Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.7177 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Geplante israelische Gesetzgebung gegen die Arbeit von NGOs zu Gunsten von Frieden und Menschenrechten

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Fragestunde.
  • In der Knesset ist eine Gesetzgebung in Arbeit, NGOs mit internationaler Finanzierung massiv einzuschränken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Der Bundesrat kommentiert keine laufenden Gesetzgebungsverfahren in anderen Ländern.»

Auszug

Der Bundesrat kommentiert keine laufenden Gesetzgebungsverfahren in anderen Ländern. [PAGE 337] Die zuständigen Dienste verfolgen die Entwicklung vor Ort und analysieren mögliche Konsequenzen und Handlungsoptionen.

17.03.2025, 15:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der Knesset ist eine Gesetzgebung in Arbeit, NGOs mit internationaler Finanzierung massiv einzuschränken.1
    + 2 mehr
    • Wie plant der Bundesrat sicherzustellen, dass gesprochene Finanzierungsbeiträge an NGOs weiterhin vollständig und zweckgerecht verwendet werden können?
    • Welche Schritte erwägt der er, um gegenüber der israelischen Regierung klarzumachen, dass die Einschränkung von Menschenrechtsorganisationen und Organisationen der humanitären Hilfe die bilateralen Beziehungen belasten könnten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.7177 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩