
← Start25.7191 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Streumunition für Schweizer Armee?
Erledigt
Eingereicht vonPriska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich reicht Fragestunde.
- In der aktuellen Ausgabe des "Schweizer Soldaten" propagiert Oberstlt i Gst Thomas Vogel die Aufrüstung der Armee.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In der aktuellen Ausgabe des "Schweizer Soldaten" propagiert Oberstlt i Gst Thomas Vogel die Aufrüstung der Armee.1
+ 2 mehr
- Unter anderem setzt er sich für den Kauf von Streumunition ein: - Wie stellt sich der Bundesrat dazu, dass sich ein Kaderangehöriger der Armee für Streumunition stark macht?
- Wie kann sichergestellt werden, dass sich alle AdA an Art. 8a des KMG halten?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der genannte Milizoffizier hat sich in dem von der Armee unabhängigen Medium privat geäussert.1
+ 4 mehr
- Die Aussage spiegelt nicht die Position des Bundesrates in dieser Angelegenheit wider.
- Der Bundesrat lehnt Streumunition ab und verweist diesbezüglich auf seine Antwort zur Interpellation 23.4420 .
- Die Umsetzung des internationalen humanitären Völkerrechts erfolgt in der Schweizer Armee in der Ausbildung, der Doktrin und den Reglementen.
- Das Verbot des Einsatzes von Streumunition ist etwa im zentralen Reglement "Rechtliche Grundlagen für das Verhalten im Einsatz" explizit festgehalten.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört