Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.7191 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Streumunition für Schweizer Armee?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Priska Seiler GrafZHZürich reicht Fragestunde.
  • In der aktuellen Ausgabe des "Schweizer Soldaten" propagiert Oberstlt i Gst Thomas Vogel die Aufrüstung der Armee.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der aktuellen Ausgabe des "Schweizer Soldaten" propagiert Oberstlt i Gst Thomas Vogel die Aufrüstung der Armee.1
    + 2 mehr
    • Unter anderem setzt er sich für den Kauf von Streumunition ein: - Wie stellt sich der Bundesrat dazu, dass sich ein Kaderangehöriger der Armee für Streumunition stark macht?
    • Wie kann sichergestellt werden, dass sich alle AdA an Art. 8a des KMG halten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der genannte Milizoffizier hat sich in dem von der Armee unabhängigen Medium privat geäussert.1
    + 4 mehr
    • Die Aussage spiegelt nicht die Position des Bundesrates in dieser Angelegenheit wider.
    • Der Bundesrat lehnt Streumunition ab und verweist diesbezüglich auf seine Antwort zur Interpellation 23.4420 .
    • Die Umsetzung des internationalen humanitären Völkerrechts erfolgt in der Schweizer Armee in der Ausbildung, der Doktrin und den Reglementen.
    • Das Verbot des Einsatzes von Streumunition ist etwa im zentralen Reglement "Rechtliche Grundlagen für das Verhalten im Einsatz" explizit festgehalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.7191 — abgerufen 18.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩