Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.7283 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Internationale Gesundheitsvorschriften IGV: Ist die Schweiz wirklich vorbehaltlos frei, zu entscheiden?

Erledigt

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lars GuggisbergBEBern reicht Fragestunde.
  • Seitens Bundesrat wurde bisher immer behauptet, die Internationalen Gesundheitsvorschriften IGV der WHO würden keine Verpflichtung zur Umsetzung von Massnahmen beinhalten.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Dieses Instrument enthält internationale Verpflichtungen, welche die Schweiz bereits seit 2007 umsetzt.»

Auszug

Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) sind ein rechtsverbindliches Instrument, das in seiner aktuellen Fassung seit 2007 für die Schweiz und die 195 anderen Vertragsstaaten gilt. Dieses Instrument enthält internationale Verpflichtungen, welche die Schweiz bereits seit 2007 umsetzt.

10.06.2025, 16:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seitens Bundesrat wurde bisher immer behauptet, die Internationalen Gesundheitsvorschriften IGV der WHO würden keine Verpflichtung zur Umsetzung von Massnahmen beinhalten.1
    + 1 mehr
    • Artikel 42 besagt jedoch: "Aufgrund dieser Vorschriften ergriffene Gesundheitsmassnahmen sind unverzüglich einzuleiten und abzuschliessen sowie transparent und unterschiedslos anzuwenden." Ist die Schweiz wirklich vorbehaltlos frei, die IGV-Vorschriften nicht anzuwenden - ohne jegliche politischen/wirtschaftliche Konsequenzen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.7283 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩