
← Start25.7360 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Begriff Neutralität und NATO-Beitritt - Aussagen in NZZ Stv. Rüstungschef Thomas Rothacher
Erledigt
Eingereicht vonVroni Thalmann-Bieri
VTSVP
LULuzern
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Vroni Thalmann-Bieri
VTSVP
LULuzern reicht Fragestunde.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Was hält der Bundesrat von den Aussagen Stv.1
+ 4 mehr
- Rüstungschef Thomas Rothacher in der NZZ vom 3.06.2025?
- Wie beabsichtigt der Bundesrat, die Glaubwürdigkeit unserer Neutralität rasch wieder herzustellen?
- Was macht der Bundesrat, damit die Neutralität ausserhalb der EU und NATO weiterhin Bestand hat?
- Wie kann der Bundesrat das Kriegsmaterialgütergesetz mit Grundlage des Völkerrechts (insb.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Bundesrat und Verwaltung haben einen gesetzlichen Informationsauftrag.1
+ 3 mehr
- Es gehört zu den Aufgaben des Bundesamtes für Rüstung armasuisse, Entwicklungen wie die Fortschritte in der Drohnentechnologie und ihre militärische Verwendung in bewaffneten Konflikten zu analysieren und auf die damit einhergehenden rüstungspolitischen Herausforderungen hinzuweisen.
- + 3 Die Neutralität der Schweiz ist nicht infrage gestellt.
- Die Schweiz gestaltet ihre Zusammenarbeit mit der Nato, der EU und die bilaterale Kooperation im Einklang mit den neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen, was den Partnern der Schweiz bekannt ist.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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