
← Start25.7392 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Implementierung der Gesuche zur Rückerstattung der Mineralölsteuer in den Online-Schalter für die Landwirtschaft; Agate
Erledigt
Eingereicht vonPius Kaufmann
PKMIT
LULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pius Kaufmann
PKMIT
LULuzern reicht Fragestunde.
- Wie gedenkt der Bundesrat sicherzustellen, dass Gesuche zur Rückerstattung der Mineralölsteuer nicht über ein zusätzliches Portal, sondern direkt über Agate – dem offiziellen „Online-Schalter für die Landwirtschaft“ – abgewickelt werden können, um dem Namen des Portals Agate gerecht zu werden und den zusätzlichen administrativen Aufwand für die über 47’000 Landwirtschaftsbetriebe der Schweiz spürbar zu reduzieren bzw. keinen zusätzlichen administrativen Aufwand zu generieren?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Wie gedenkt der Bundesrat sicherzustellen, dass Gesuche zur Rückerstattung der Mineralölsteuer nicht über ein zusätzliches Portal, sondern direkt über Agate – dem offiziellen „Online-Schalter für die Landwirtschaft“ – abgewickelt werden können, um dem Namen des Portals Agate gerecht zu werden und den zusätzlichen administrativen Aufwand für die über 47’000 Landwirtschaftsbetriebe der Schweiz spürbar zu reduzieren bzw. keinen zusätzlichen administrativen Aufwand zu generieren?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Rückerstattungsgesuche für alle Verbrauchssteuern werden zentral über das ePortal des Bundes abgewickelt, entsprechend dem Once-Only-Prinzip des Bundes.1
+ 4 mehr
- Eine Abwicklung über aGate ist nicht vorgesehen.
- Rückerstattungsgesuche im ePortal können nur eingereicht werden, wenn der Gesuchsteller respektive die rückerstattungsberechtigte Firma eindeutig identifiziert ist.
- Dies erfolgt über eine Zwei-Faktoren-Identifikation mittels Briefpost.
- Diesen Sicherheitsmechanismus bietet das aGate nicht.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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