Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.7402 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Warum können Ersatzfreiheitsstrafen nicht in gemeinnützige Arbeit umgewandelt werden?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara SteinemannZHZürich reicht Fragestunde.
  • Art. 79a Abs. 2 StGB statuiert, dass keine gemeinnützige Arbeit anstelle eines Gefängnisaufenthalts angeordnet werden kann, wenn jemand seine Busse oder Geldstrafe nicht bezahlt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Art. 79a Abs. 2 StGB statuiert, dass keine gemeinnützige Arbeit anstelle eines Gefängnisaufenthalts angeordnet werden kann, wenn jemand seine Busse oder Geldstrafe nicht bezahlt.1
    + 2 mehr
    • Der entsprechende Kommentar zum StGB enthält keine Angaben zu den Gründen, die den Gesetzgeber zu diesem Ausschluss bewogen haben.
    • Welche Folgen würde eine Streichung von Art. 79a Abs. 2 StGB nach sich ziehen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Wer zu einer Busse oder Geldstrafe verurteilt wird, kann darum ersuchen, dass die Strafe in Form von gemeinnütziger Arbeit vollzogen wird; Artikel 79 a Absatz 1 Buchstabe c des Strafgesetzbuches.1
    + 1 mehr
    • Hinter dem Ausschluss des Vollzugs von Ersatzfreiheitsstrafen in Form von gemeinnütziger Arbeit gemäss Artikel 79 a Absatz 2 StGB stehen im Wesentlichen folgende Überlegungen des Gesetzgebers:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.7402 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩