Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.7406 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Russischer Einfluss auf den Nachrichtendienst des Bundes – Klärungsbedarf zur institutionellen Unabhängigkeit, Schweizer Neutralität und Abwehrfähigkeit

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie beurteilt der Bundesrat die Hinweise (SRF, 3.6.25) auf russische Einflussnahme im NDB?1
    + 3 mehr
    • Welche Erkenntnisse liegen zu mutmasslichen Infiltrationsversuchen russischer Nachrichtendienste in sicherheitsrelevante Strukturen der Schweiz vor?
    • Welche konkreten organisatorischen/personellen Massnahmen wurden seit 2020 getroffen, um solche Beeinflussungen auszuschliessen?
    • Wie wird mit diplomatisch akkreditierten Personen verfahren, die für ausländische Nachrichtendienste tätig sind?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Aufarbeitung der Vorkommnisse im früheren Bereich Cyber des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) betrifft den Zeitraum zwischen 2015 und 2020.1
    + 4 mehr
    • Die im 2021 durch den NDB geführte interne Untersuchung ist geheim klassifiziert, weshalb sich der Bundesrat öffentlich nicht zu deren Inhalt äussern kann.
    • Direkt im Anschluss an die interne Untersuchung leitete der NDB eine Reorganisation des Bereichs Cyber ein.
    • Diese beinhaltete insbesondere eine neue Aufgabenteilung, die grundlegende Erneuerung der Praxis in der Beschaffung von Cyberdaten, eine Ausweitung der Kontrollmechanismen und eine neue Leitung.
    • Auch die Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten anerkennt, dass der NDB im Januar 2025 plausibel darlegen konnte, dass die Führung des Ressort Cyber verbessert wurde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.7406 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩