Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.7554 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Enthält das Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Malaysia UPOV- und TRIPS+-Klauseln, die das Recht der malaysischen Bevölkerung auf Nahrung und Gesundheit bedrohen?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nicolas WalderGEGenf reicht Fragestunde.
  • Das Freihandelsabkommen (FHA) zwischen der EFTA und Malaysia soll Bestimmungen zum geistigen Eigentum enthalten, die die Menschenrechte auf Nahrung und Gesundheit gefährden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Was die Aspekte des geistigen Eigentums angeht, die den Handel betreffen, entspricht das in dem mit Malaysia verhandelten Wirtschaftsabkommen festgelegte Schutzniveau im Allgemeinen jenem der WTO-Vereinbarungen in diesem Bereich. Das mit Malaysia unterzeichnete Abkommen klärt bestimmte Bestimmungen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.06.2025, 16:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Freihandelsabkommen (FHA) zwischen der EFTA und Malaysia soll Bestimmungen zum geistigen Eigentum enthalten, die die Menschenrechte auf Nahrung und Gesundheit gefährden.1
    + 4 mehr
    • Konkret geht es dabei um die Pflicht zur Einhaltung der 1991 aktualisierten Akte des Internationalen Verbands zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV 91) sowie um sogenannte TRIPS+-Bestimmungen.
    • Die malaysische Zivilbevölkerung lehnt diese Bestimmungen ab.
    • Wird der Bundesrat in diesem FHA auf die UPOV-Klausel und die TRIPS+-Bestimmungen verzichten?
    • Falls nein, warum wurden diese Klauseln nicht in die FHA mit Indien und Thailand aufgenommen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.7554 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩