
← Start25.7563 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Ist es nicht irritierend und falsch, wenn Thomas Greminger als Direktor des Genfer Zentrums für Sicherheitspolitik mit offiziellem Botschafter-Titel auftreten darf?
Erledigt
Eingereicht vonSimon Stadler
SSMIT
URUri
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Simon Stadler
SSMIT
URUri reicht Fragestunde.
- Nach Recherchen des ARD-Politmagazins "Kontraste" und der deutschen Wochenzeitung "die Zeit" nahm der Schweizer Diplomat Thomas Greminger an einem Geheimtreffen mit Putin Vertrauten teil.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Nach Recherchen des ARD-Politmagazins "Kontraste" und der deutschen Wochenzeitung "die Zeit" nahm der Schweizer Diplomat Thomas Greminger an einem Geheimtreffen mit Putin Vertrauten teil.1
+ 1 mehr
- Der ehemalige OSZE-Generalsekretär leitet heute das Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP) und trägt in dieser Funktion einen vom Bundesrat verliehenen Botschaftertitel.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Es ist nicht falsch und entspricht den vom Bundesrat am 29. Juni 2011 festgelegten Kriterien für die Verleihung von Botschaftertiteln.1
+ 2 mehr
- Dieser Titel wurde Herrn Greminger am 17. Februar 2021 vom Bundesrat verliehen.
- Für die häufigen Kontakte zu den Mitgliedstaaten des GCSP, den ausländischen Missionen und Akteuren des internationalen Genf sowie bei Besuchsreisen ins Ausland ist er auf den Botschaftertitel angewiesen, um den Zugang zu den Gesprächspartnern auf dem entsprechenden Niveau zu gewährleisten.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört