
← Start25.7597 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Warum hat die Schweiz die dringend notwendige Unterstützung für Friedens- und Menschenrechtsorganisationen in Israel eingestellt?
Erledigt
Eingereicht vonFabian Molina
FMSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Fragestunde.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Weshalb werden israelische NGOs ab 2025 von der Schweiz nicht mehr unterstützt und langjährige Partnerschaften beendet?1
+ 3 mehr
- Sind andere MENA-Länder von dieser Massnahme betroffen?
- Wann kommt die MENA-Strategie 2025-28 und wie werden bis dahin die Ziele der Schweiz im Bereich Frieden und Menschenrechte verfolgt und Partner definiert?
- Welche Schritte unternimmt die Schweiz, um israelische und Schweizer NGOs trotz «Shrinking Space» bei ihrer Arbeit in Israel/Palästina zu unterstützen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Im Rahmen ihrer Bemühungen für Frieden und Stabilität im Nahen Osten arbeitet die Schweiz weiterhin mit israelischen und palästinensischen NGOs zusammen.1
+ 3 mehr
- Diese Zusammenarbeit dient der Umsetzung der strategischen Ziele der Schweiz.
- Bezüglich der Tätigkeit von NGOs stellt die Schweiz fest, dass nicht nur der Handlungsspielraum, sondern vielmehr die Sicherheit in der Region die grösste Herausforderung darstellt – wie für die gesamte Gesellschaft.
- Die Arbeiten an der MENA-Strategie 2025–2028 wurden im Hinblick auf die anstehenden Beratungen der Vereinten Nationen zum Nahostkonflikt bewusst bis zur Eröffnung der 80. UNO-Generalversammlung in New York aufgeschoben.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört