
← Start25.7658 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Humanitäre Katastrophe und internationale Verbrechen in grossem Umfang im Sudan: Beitrag der Schweiz
Erledigt
Eingereicht vonFabian Molina
FMSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Fragestunde.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Welche Lehren zieht der Bundesrat aus den Genfer Sudan-Gesprächen 2024 und welche Formate unterstützt die Schweiz 2025, um Armee, RSF sowie Zivilgesellschaft einzubinden?1
+ 2 mehr
- Wird er ein befristetes Import- und Handelsverbot für Gold mit Ursprung Sudan prüfen, solange ein erhebliches Risiko der Kriegsfinanzierung besteht?
- Welche Beiträge leistet die Schweiz zur internationalen Strafverfolgung, etwa zur Unterstützung des IStGH im Darfur-Dossier sowie zur aktiven Nutzung der Universaljurisdiktion?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Schweiz hat 2024 Gespräche zwischen den Parteien organisiert und bietet weiterhin ihre Guten Dienste an.1
+ 4 mehr
- Sie koordiniert die Bemühungen zur Verbesserung des humanitären Zugangs und des Schutzes der Zivilbevölkerung.
- Zudem unterstützt sie den Dialog zwischen den politischen Akteuren und der Zivilgesellschaft.
- Seit 2014 wurden keine Goldimporte aus dem Sudan registriert.
- Ein Handelsverbot für Gold ist nicht vorgesehen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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