
← Start25.7893 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Als angeblicher afghanischer UMA in die Schweiz gekommen und nun plötzlich 10 Jahre älter und Pakistani, alles staatlich bewilligt!
Erledigt
Eingereicht vonMarcel Dettling
MDSVP
SZSchwyz
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marcel Dettling
MDSVP
SZSchwyz reicht Fragestunde.
- Der oben erwähnte Fall wurde in den Medien publik.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der oben erwähnte Fall wurde in den Medien publik.1
+ 4 mehr
- Im System Zemis wurde die Änderung einfach so gemacht.
- Nun stellt sich die Frage, was für eine zwingende Strafe gemäss Strafrecht der Systembetrüger zu erwarten hat?
- Wird dem Betrüger die Aufenthaltsbewilligung zwingend und umgehend entzogen?
- Wird hier bei einem so massiven Betrugsfall das SEM aktiv?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Zu Einzelfällen kann der Bundesrat aufgrund des Datenschutzes keine Angaben machen.1
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- Wird ein Aufenthaltstitel durch falsche Angaben missbräuchlich erlangt, kann dies sowohl Auswirkungen auf den Aufenthalt als auch strafrechtliche Folge haben.
- Die Zuständigkeit für den Widerruf einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung liegt bei der kantonalen Migrationsbehörde.
- Das SEM informiert in Verdachtsfällen die zuständige Behörde.
- Die Behörde muss bei der Prüfung des Widerrufs den verfassungsmässigen Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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