Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.7904 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Zusammenarbeit der Schweizer Armee mit US-Nationalgarde von Colorado

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«In diesem Fall müsste der Bundesrat beurteilen, ob man ganz verzichten würde.»

Auszug

In diesem Fall müsste der Bundesrat beurteilen, ob man ganz verzichten würde. Aber es findet schon auf unterer Stufe eine Beurteilung statt, ob die Zusammenarbeit sinnvoll ist. Es ist ja nicht nur die gesamte Zusammenarbeit, die eine Rolle spielt, sondern eben auch die konkrete Zusammenarbeit.

22.09.2025, 17:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Gibt es für Sie Kriterien, mit welchen ausländischen Militärs und unter welchen Bedingungen Sie solche Kooperationen eingehen?»

Auszug

Geschätzter Herr Bundesrat, Sie haben vorhin auf eine ähnliche Frage von Herrn Molina geantwortet, Sie überliessen es quasi den USA, zu entscheiden, was rechtmässig sei oder nicht. Gibt es für Sie Kriterien, mit welchen ausländischen Militärs und unter welchen Bedingungen Sie solche Kooperationen eingehen?

22.09.2025, 17:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, der Bundesrat verfolgt die Entwicklungen in den USA aufmerksam.»

Auszug

1. Ja, der Bundesrat verfolgt die Entwicklungen in den USA aufmerksam. 2. Die Schweiz kann die Zusammenarbeit mit der Nationalgarde Colorados jederzeit überprüfen, aussetzen oder davon zurücktreten. Es bestehen keine rechtlichen oder finanziellen Verpflichtungen.

22.09.2025, 17:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit mit der Nationalgarde von Colorado unterzeichnet.1
    + 3 mehr
    • Dies in einer Zeit, da US-Präsident Trump Nationalgarden gemäss gängiger Rechtsauffassung am Rand oder ausserhalb des legalen Rahmens und gegen den Willen der betroffenen Staaten einsetzt (z. B. in Kalifornien) oder einsetzen will.
    • Verfolgt der Bundesrat dieses Entwicklung?
    • Wäre ein entsprechender Einsatz der Nationalgarde in Zukunft ein Grund für den Abbruch der Zusammenarbeit?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.7904 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩