Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.8080 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Verhältnismässigkeitskontrolle bei Ausgleichsmassnahmen der USA

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eric NussbaumerBLBasel-Landschaft reicht Fragestunde.
  • Strebt der Bundesrat in der vertraglichen Regelung mit den USA ein Verhältnismässigkeitskontrolle allfälliger Ausgleichsmassnahmen an, wie dies in den Verträgen mit der EU (Bilateralen III) vorgesehen ist?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Strebt der Bundesrat in der vertraglichen Regelung mit den USA ein Verhältnismässigkeitskontrolle allfälliger Ausgleichsmassnahmen an, wie dies in den Verträgen mit der EU (Bilateralen III) vorgesehen ist?1
    + 2 mehr
    • Konkret: Ist die Einsetzung eines paritätischen Gerichts vorgesehen, welches die Verhältnismässigkeit von Ausgleichsmassnahmen bei Vertragsverletzungen prüfen kann?
    • Oder will der Bundesrat , dass die USA ohne jegliche gerichtliche Überprüfung die Schweiz sanktionieren kann?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.1
    + 1 mehr
    • (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.8080 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩