
← Start25.8126 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 EU-Unterwerfungsvertrag: Schutz vor «Rosinenpickerei» im Bahnverkehr
Erledigt
Eingereicht vonNadja Umbricht Pieren
NUSVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Nadja Umbricht Pieren
NUSVP
BEBern reicht Fragestunde.
- Welche verlässlichen Instrumente enthält das Abkommen im EU-Rahmenvertrag, um zu verhindern, dass private Anbieter sich ausschliesslich die lukrativen Strecken (z. B. Zürich-Bern) herausgreifen und die SBB auf den unrentablen Erschliessungslinien sitzen bleibt, was langfristig zu einer Verteuerung oder Ausdünnung des Angebots in Randregionen führen müsste?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Welche verlässlichen Instrumente enthält das Abkommen im EU-Rahmenvertrag, um zu verhindern, dass private Anbieter sich ausschliesslich die lukrativen Strecken (z. B. Zürich-Bern) herausgreifen und die SBB auf den unrentablen Erschliessungslinien sitzen bleibt, was langfristig zu einer Verteuerung oder Ausdünnung des Angebots in Randregionen führen müsste?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Abkommen bezieht sich nur auf die Marktöffnung des grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehrs, nicht auf den nationalen Verkehr.1
+ 4 mehr
- Eine Öffnung des nationalen Schienenpersonenverkehrs stand nie zur Diskussion.
- Ein ausländisches Eisenbahnverkehrsunternehmen wird somit auch in Zukunft keine ausschliesslich Schweiz-internen Personenbeförderungen durchführen können.
- EU-Bahnunternehmen können nur dann internationale Verbindungen in die Schweiz anbieten, wenn für den Schweizer Streckenteil Kapazitäten (Trassen) zur Verfügung stehen.
- Der nationale Taktverkehr der Personenzüge (Taktfahrplan) sowie der nationale Güterverkehr haben Vorrang, ihre Trassen sind abgesichert.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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