Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.8182 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Revision EpG: Unterstützung bei der strategischen Kommunikation durch die GDK

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rémy WyssmannSOSolothurn reicht Fragestunde.
  • Laut dem Sitzungsprotokoll der Steuerungsgruppe Revision EpG vom 11.11.2024 anerbietet sich die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK), das BAG bei der strategischen Kommunikation zur Annahme der Teilrevision EpG zu unterstützen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Laut dem Sitzungsprotokoll der Steuerungsgruppe Revision EpG vom 11.11.2024 anerbietet sich die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK), das BAG bei der strategischen Kommunikation zur Annahme der Teilrevision EpG zu unterstützen.1
    + 2 mehr
    • Mit welchen Mitteln/Beiträgen unterstützt die GDK das BAG bei der strategischen Kommunikation?
    • Weshalb unterstützt die GDK das BAG bei der strategischen Kommunikation zur Annahme der Teilrevision EpG?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Kantone sind grundsätzlich für den Vollzug des Epidemiengesetzes (EpG) zuständig.1
    + 4 mehr
    • In Situationen mit einer besonderen Gefährdung der öffentlichen Gesundheit ist die gut funktionierende Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen zentral.
    • Es ist daher im Interesse der Kantone, dass die Revision des Epidemiengesetzes zweckmässig und vollzugstauglich ist.
    • Es sind keine spezifischen Mittel oder Beiträge geplant, mit denen die GDK das BAG bei der strategischen Kommunikation unterstützt.
    • Die Aussage bezog sich darauf, dass sich die GDK im Rahmen der parlamentarischen Debatten gemäss ihrer Vernehmlassungsantwort grundsätzlich zustimmend zur Teilrevision des EpG äussern wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.8182 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩