
← Start25.8212 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Neues Gesundheitsabkommen mit der EU. Könnte die Schweiz bei der Bewältigung von Herausforderungen wie der COVID-Krise künftig noch eigenständig agieren?
Erledigt
Eingereicht vonRoland Rino Büchel
RBSVP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Roland Rino Büchel
RBSVP
SGSt. Gallen reicht Fragestunde.
- Trotz teils disproportionaler Einschränkungen für die Menschen handelte die Schweiz während der COVID-Krise im Vergleich mit den EU-Ländern zeitweise pragmatisch; die Massnahmen waren weniger einschneidend, die Einschnitte in die Freiheit weniger gross.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Trotz teils disproportionaler Einschränkungen für die Menschen handelte die Schweiz während der COVID-Krise im Vergleich mit den EU-Ländern zeitweise pragmatisch; die Massnahmen waren weniger einschneidend, die Einschnitte in die Freiheit weniger gross.1
+ 1 mehr
- Was wäre bei COVID in der Schweiz (in Bezug auf Massnahmen wie Maskenpflicht, Impfung, Versammlungsverbote, Lockdown-Dauer, etc.) anders gelaufen, wenn das Gesundheitsabkommen mit der EU in Kraft gewesen wäre?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Fokus des Gesundheitsabkommens liegt auf der Gesundheitssicherheit.1
+ 2 mehr
- Der Zugang zu den relevanten EU-Krisenmechanismen wird es der Schweiz erlauben, die Gesundheit der Bevölkerung besser zu schützen.
- Die Schweiz wird auch in Zukunft eigenständig und souverän über Massnahmen zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten oder anderen schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen in unserem Land entscheiden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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