Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.8225 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Bundesgesetz über die Überwachung von staatlichen Beihilfen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas BurgherrAGAargau reicht Fragestunde.
  • Ermöglicht die Möglichkeit der Aufsichtsbehörde, bereits bei blossem Zweifel eine «vertiefte Prüfung» zu eröffnen (Art. 16 Abs. 1), eine übermässige Rechtsunsicherheit für potenzielle Empfänger staatlicher Beihilfen?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ermöglicht die Möglichkeit der Aufsichtsbehörde, bereits bei blossem Zweifel eine «vertiefte Prüfung» zu eröffnen (Art. 16 Abs. 1), eine übermässige Rechtsunsicherheit für potenzielle Empfänger staatlicher Beihilfen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.1
    + 1 mehr
    • (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.8225 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩