
← Start25.8246 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Regulierungsfolgenabschätzung zur Reform AHV2030
Erledigt
Eingereicht vonDiana Gutjahr
DGSVP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Diana Gutjahr
DGSVP
TGThurgau reicht Fragestunde.
- Die Leitlinien AHV2030 umfassen Massnahmen, die Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Selbstständige + KMU betreffen und zusätzlich belasten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Leitlinien AHV2030 umfassen Massnahmen, die Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Selbstständige + KMU betreffen und zusätzlich belasten.1
+ 4 mehr
- Wird der Bundesrat in der Vernehmlassung eine Regulierungsfolgenabschätzung in Auftrag geben, um die volkswirt.
- Auswirkungen des Vorhabens (Kosten, Nutzen, Verteilungswirkungen) zu analysieren + darzustellen?
- Falls Nein, wieso nicht?
- Wie schlüsseln sich die Mehrkosten auf?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat im Zuge der Arbeiten an der Reform Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV 2030) zwei umfangreiche Forschungsprojekte in Auftrag gegeben.1
+ 3 mehr
- Diese behandeln die Auswirkungen der wichtigsten Handlungsoptionen für die Finanzierung der AHV, darunter eine Erhöhung der Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber sowie eine Erhöhung der Mehrwertsteuer.
- Die Studien dienen als Grundlage für die Regulierungsfolgenabschätzung, welche im erläuternden Bericht der Vernehmlassung zur AHV 2030 präsentiert wird.
- In diesem Rahmen werden auch die einmaligen und wiederkehrenden zusätzlichen Regulierungskosten für Unternehmen geschätzt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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