Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.028 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerkabinett der Ukraine über die Zusammenarbeit im Wiederaufbauprozess der Ukraine. Genehmigung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement WBF.
  • Gegenstand: Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerkabinett der Ukraine über die Zusammenarbeit im Wiederaufbauprozess der Ukraine.
  • Nationalrat 01.06.2026: Nationalrat sagt Ja zu Wiederaufbau-Abkommen mit der Ukraine
  • Ständerat 02.06.2026: Parlament heisst Wiederaufbau-Abkommen mit der Ukraine gut1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Am Schluss unserer Session möchte ich Ihnen für Ihre Arbeit danken und Ihnen einen schönen Sommer wünschen. Schluss der Sitzung und der Session um 10.05 Uhr Fin de la séance et de la session à 10 h 05 [PAGE 1471] Anfragen Anfragen nach Artikel 125 Absatz 5 des Parlamentsgesetzes…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2026, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Somit sind wir am Ende der Sommersession angelangt. Es ist mir ein Anliegen, Ihnen herzlich dafür zu danken, dass es uns gelungen ist, alle in dieser Session traktandierten Geschäfte zu beraten und keine auf die nächste …»

Auszug

«Somit sind wir am Ende der Sommersession angelangt. Es ist mir ein Anliegen, Ihnen herzlich dafür zu danken, dass es uns gelungen ist, alle in dieser Session traktandierten Geschäfte zu beraten und keine auf die nächste Session verschieben zu müssen. Ich gehe davon aus, dass wir i…»

19.06.2026, 10:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und der Ukraine über die Zusammenarbeit im …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und der Ukraine über die Zusammenarbeit im Wiederaufbauprozess der Ukraine Arrêté fédéral portant approbation de l'accord entre la Suisse et l'Ukraine conc…»

02.06.2026, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Unterstützung für das Abkommen ist wichtig.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Berichterstatter, Herr Ständerat Carlo Sommaruga, hat die Kernpunkte gut zusammengefasst. Ich möchte auf einige Punkte eingehen, ohne die gesamte Bewertung zu wiederholen. Die Unterstützung für das Abkommen ist wichtig. Die ukrainische Regierung hat nun gesehen, wie es funktioniert und wie es funktionieren wird.

02.06.2026, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Berichterstatter hat es bereits erwähnt: Es gab in der Kommission ein kurioses Abstimmungsresultat mit 2 zu 0 Stimmen bei 5 Enthaltungen, wenn ich richtigliege.»

Auszug

Der Berichterstatter hat es bereits erwähnt: Es gab in der Kommission ein kurioses Abstimmungsresultat mit 2 zu 0 Stimmen bei 5 Enthaltungen, wenn ich richtigliege. Da können Sie sich auch vorstellen, dass dieses Abkommen in unserer Kommission nicht einfach so durchgewunken wurde.

02.06.2026, 12:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 23 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Dieses schafft die rechtliche Grundlage für eine verstärkte Einbindung des Schweizer Privatsektors.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 06.03.2026
    • Beim Wiederaufbau der Ukraine ist insbesondere im Energie- und Infrastrukturbereich ein verstärktes Engagement privater Unternehmen notwendig.
    • Dafür schafft ein bilaterales Abkommen mit der Ukraine die rechtliche Grundlage.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-S, APK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 148 Ja / 9 Nein.15
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer fällte ihren Entscheid mit 148 zu 9 Stimmen bei 38 Enthaltungen.
    • Der Nationalrat hat die Vereinbarung am Montag gutgeheissen.
    • Die Nein-Stimmen kamen aus den Reihen der SVP; die SP-Fraktion enthielt sich grossmehrheitlich der Stimme.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament heisst Wiederaufbau-Abkommen mit der Ukraine gut1
    + 3 mehr
    • Auch in der vorberatenden Kommission sei die Skepsis gross gewesen, sagte deren Präsident Carlo Sommaruga (SP/GE).
    • Nach dem Nationalrat hat am Dienstag auch der Ständerat der Vereinbarung zugestimmt.
    • Im Rat war allerdings einiges an Skepsis spürbar.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 148 Ja / 9 Nein / 38 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die Nein-Stimmen kamen aus den Reihen der SVP; die SP-Fraktion enthielt sich grossmehrheitlich der Stimme.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.028 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Gesamtabstimmung — abgerufen 1.6.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩