Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.035 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen

Geoinformationsgesetz (Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen). Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Nationalrat geplant · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Geoinformationsgesetz (Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • An seiner Sitzung vom 20. März 2026 hat er die Botschaft zur dafür erforderlichen Änderung des Geoinformationsgesetzes (GeoIG) zuhanden des Parlaments verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 20.03.2026
    • Der ÖREB-Kataster ist ein praktisches, interaktives Informationssystem.
    • Seither wurde er stetig weiterentwickelt und umfasst mittlerweile 22 bundesrechtliche Themen, die für Grundeigentümer und Planungsfachleute wesentliche Informationen enthalten.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-S, UREK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • In Nationalrat geplant1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.035 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · In Nationalrat geplant
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩