Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.048 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Genehmigung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands.
  • Ständerat 24.09.2026: Medienmitteilung der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates vom 03.11.20261

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate3

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme des …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme des Durchführungsbeschlusses K(2025) 2696 endg. zur Änderung des Durchführungsbeschlusses K(2022) 8993 endg. über…»

24.09.2026, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es mitbekommen: In den letzten Monaten und Jahren sind die irregulären Einreisen nach Europa sowie die Asylgesuche stark zurückgegangen.»

Auszug

Sie haben es mitbekommen: In den letzten Monaten und Jahren sind die irregulären Einreisen nach Europa sowie die Asylgesuche stark zurückgegangen.

24.09.2026, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich nehme im Namen der Kommission für Sicherheitspolitik das Wort.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich nehme im Namen der Kommission für Sicherheitspolitik das Wort. Die Kommission schlägt vor, den Notenaustausch zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zur Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands zu genehmigen.

24.09.2026, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Da der Beitrag etwas höher ist als geplant, hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 5. Juni 2026 eine entsprechende Botschaft ans Parlament überwiesen.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 05.06.2026
    • Die Schweiz erhält im Gegenzug zusätzliche Mittel für eigene Massnahmen.
    • Mit den Mitteln aus dem BMVI-Fonds können insbesondere Länder an den EU-Aussengrenzen ihre Grenzverwaltung und ihre Visumspolitik verbessern.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Beschluss gemäss Entwurf Medienmitteilung der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates vom 03.11.2026 Die SiK-N beantragt mit 16 zu 9 Stimmen, den Notenaustausch zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) über die Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands zu genehmigen ( 26.048 ).1
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates vom 03.11.2026
    • Da die EU den BMVI-Fonds um eine Milliarde Euro aufgestockt hat, erhöht sich auch der Schweizer Beitrag bis 2027.
    • Nach neusten Schätzungen des EJPD wird die Erhöhung des Schweizer Beitrags nun voraussichtlich rund 4 Millionen Franken betragen, statt wie ursprünglich prognostiziert 23 Millionen Franken.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 2 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.048 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩