
← Start26.071 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.
📋 Bundesgesetz über die Rüstungsunternehmen des Bundes. Totalrevision
In Kommission des Ständerats
Wo steht dieses Geschäft?
📍 In Kommission des Ständerats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab
Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.
- Erster Rat und Kommission
Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt. - Zweiter Rat und Kommission
Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen. - Differenzen bereinigen
Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern. - Abschluss nach Erlassform
Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.
Hintergrund
- Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
- Gegenstand: Bundesgesetz über die Rüstungsunternehmen des Bundes.
- Totalrevision.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Dokumente
Von parlament.ch
Zusammenfassung Botschaft / Bericht
Medienmitteilung
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Bundesblatt
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
Quellen 3
- 1↩
- 2Botschaft vom 9. September 2026 zur Totalrevision des Bundesgesetzes über das Rüstungsunternehmen des Bundes — Bundesrat verabschiedet Botschaft↩
- 3Bundesgesetz über die Organisation des Rüstungsunternehmens des Bundes (Rüstungsunternehmensgesetz, BGRB) — Bundesrat verabschiedet Botschaft↩