
← Start26.080 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.
📋 WIPO-Vertrag über geistiges Eigentum genehmigen
Vertrag der WIPO über geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und assoziiertes traditionelles Wissen. Genehmigung
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab
Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.
- Erster Rat und Kommission
Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt. - Zweiter Rat und Kommission
Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen. - Differenzen bereinigen
Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern. - Abschluss nach Erlassform
Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.
Hintergrund
- Bundesrat will Transparenz bei genetischen Ressourcen sicherstellen.
- WIPO-Vertrag wurde am 24. Mai 2024 in Genf verabschiedet.
- Vertrag verpflichtet zur Offenlegung der Herkunft genetischer Ressourcen.
- Schweiz hat seit 2008 eine Offenlegungspflicht im Patentgesetz.
- Nächster Schritt: Genehmigung des Vertrags durch das Parlament.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Bundesrat verabschiedet Botschaft
- An seiner Sitzung vom 4. November 2026 hat er die Botschaft zu einem Abkommen über geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und assoziiertes traditionelles Wissen verabschiedet.1
+ 3 mehr
- Medienmitteilung des Bundesrates vom 04.11.2026
- In der Schweiz gilt bereits seit 2008 eine entsprechende Offenlegungspflicht.
- Daher sind keine Änderungen des Patentgesetzes notwendig.1
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Dokumente
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