← Start26.080 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 WIPO-Vertrag über geistiges Eigentum genehmigen

Vertrag der WIPO über geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und assoziiertes traditionelles Wissen. Genehmigung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Eingereicht · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Bundesrat will Transparenz bei genetischen Ressourcen sicherstellen.
  • WIPO-Vertrag wurde am 24. Mai 2024 in Genf verabschiedet.
  • Vertrag verpflichtet zur Offenlegung der Herkunft genetischer Ressourcen.
  • Schweiz hat seit 2008 eine Offenlegungspflicht im Patentgesetz.
  • Nächster Schritt: Genehmigung des Vertrags durch das Parlament.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • An seiner Sitzung vom 4. November 2026 hat er die Botschaft zu einem Abkommen über geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und assoziiertes traditionelles Wissen verabschiedet.1
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 04.11.2026
    • In der Schweiz gilt bereits seit 2008 eine entsprechende Offenlegungspflicht.
    • Daher sind keine Änderungen des Patentgesetzes notwendig.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-S, WBK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.080 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Eingereicht
    ↩