
← Start26.1011 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 MSK. Bilden Richtstrahlgeräte der Armee tatsächlich eine geeignete Rückfallebene?
Erledigt
Eingereicht vonFranziska Roth
FRSP
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Franziska Roth
FRSP
SOSolothurn reicht Anfrage ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat verweist in seiner Stellungnahme zur Anfrage 25.1050 darauf, dass «in Notfallszenarien» «die Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (BORS) gemäss vordefinierten Abläufen auch ohne Alarmierung» einrücken und «bereits im Einsatz stehende Kräfte» unterstützen könnten.1
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- Sieht die Planung des Bundesrates tatsächlich vor, dass das künftige mobile Sicherheitskommunikationssystem (MSK) keine technisch unabhängige Rückfallebene benötigt, weil die BORS «auch ohne Alarmierung» einrücken?
- Wie sollen die Einsatzkräfte nach dem Einrücken untereinander sinnvoll kommunizieren, wenn ihnen – beispielsweise im Falle eines Stromausfalles – das MSK vorübergehend nicht zur Verfügung steht?
- Der Bundesrat verweist darauf, dass im Notfall technisch unabhängige Mittel der Armee, etwa Richtstrahlgeräte, eingesetzt werden können.
- Kann die Armee in Notlagen die zivilen Behörden mit Richtstrahlgeräten unterstützen, ohne dass die Bewilligungsverfahren gemäss Art. 70 Militärgesetz durchlaufen sind?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Hinweis, dass die Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (BORS) auch ohne Alarmierung einrücken, bezog sich bei der Anfrage 25.1050 spezifisch auf die Gewährleistung der Alarmierungsfähigkeit.1
+ 4 mehr
- Zum Schutz gegen Ausfälle wird das mobile Sicherheitskommunikationssystem (MSK) degradationsfähig aufgebaut – das heisst, dass auch bei Ausfällen die Kernfunktionen möglichst lange aufrechterhalten werden können.
- Dies ist möglich, weil (MSK) über verschiedene Teilsysteme verfügen wird, die unterschiedlich aufgebaut sind und auf verschiedenen Technologien basieren.
- Das Risiko, dass all diese Teile gelichzeitig ausfallen, ist gering.
- Eine Rückfalloption, die darüber hinausgeht, ist nicht vorgesehen und wäre aus wirtschaftlichen Gründen nicht umsetzbar.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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