Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In Zürich-Oerlikon wird zurzeit ein Pilotversuch mit Lieferrobotern auf Fussgängerbereichen durchgeführt.1
    + 4 mehr
    • Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen zur Zulassung von Lieferrobotern auf Gehflächen:
    • In der Botschaft vom 17.11.2021 und im Bericht zu den Postulaten Burkart/Candinas wird der Grundsatz «Keine Fahrzeuge auf Gehflächen» festgehalten.
    • Für den Pilotversuch in Zürich wurde die Nutzung der Gehflächen bewilligt.
    • Wie ist das einzuordnen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • In der Botschaft vom 17.11.2021 ( BBl 2021 3026 ) hat der Bundesrat auf eine spezifische Regelung von führerlosen Fahrzeugen mit geringen Dimensionen und niedrigen Geschwindigkeiten vorderhand verzichtet.1
    + 4 mehr
    • Mit befristeten und örtlich begrenzten Pilotprojekten sollen notwendige Erkenntnisse zur Frage gewonnen werden, auf welchen Verkehrsflächen solche Fahrzeuge verkehren sollen und welche Beeinträchtigungen dadurch für die anderen Verkehrsteilnehmenden entstehen.
    • Ob ein Pilotversuch auf Trottoirs oder Fahrbahnen durchgeführt werden soll, bestimmt sich nach dem eingereichten Gesuch und hängt wesentlich von den Eigenschaften der einzusetzenden Fahrzeuge ab.
    • Zudem müssen die Strasseneigentümer (Kantone und Gemeinden) dazu ihre Genehmigung erteilen.
    • Die bisherigen Gesuche für führerlose Fahrzeuge mit geringen Dimensionen und niedrigen Geschwindigkeiten haben sich auf Trottoirs beschränkt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.1021 — abgerufen 19.11.2026 — A · Erledigt
    ↩