
← Start26.1021 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Lieferroboter auf dem Trottoir. Schutz der Fussgängerbereiche gewährleisten
Erledigt
Eingereicht vonMarionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
Mitunterzeichnende (14)
- Irène Kälin
IK
GRÜAGAargau
- Kilian Baumann
KB
GRÜBEBern
- Aline Trede
AT
GRÜBEBern
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Greta Gysin
GG
GRÜTITessin
- Raphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt
- Léonore Porchet
LP
GRÜVDWaadt
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
- Manuela Weichelt
MW
GRÜZGZug
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
- Katharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich reicht Anfrage ein.
- In Zürich-Oerlikon wird zurzeit ein Pilotversuch mit Lieferrobotern auf Fussgängerbereichen durchgeführt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In Zürich-Oerlikon wird zurzeit ein Pilotversuch mit Lieferrobotern auf Fussgängerbereichen durchgeführt.1
+ 4 mehr
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen zur Zulassung von Lieferrobotern auf Gehflächen:
- In der Botschaft vom 17.11.2021 und im Bericht zu den Postulaten Burkart/Candinas wird der Grundsatz «Keine Fahrzeuge auf Gehflächen» festgehalten.
- Für den Pilotversuch in Zürich wurde die Nutzung der Gehflächen bewilligt.
- Wie ist das einzuordnen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- In der Botschaft vom 17.11.2021 ( BBl 2021 3026 ) hat der Bundesrat auf eine spezifische Regelung von führerlosen Fahrzeugen mit geringen Dimensionen und niedrigen Geschwindigkeiten vorderhand verzichtet.1
+ 4 mehr
- Mit befristeten und örtlich begrenzten Pilotprojekten sollen notwendige Erkenntnisse zur Frage gewonnen werden, auf welchen Verkehrsflächen solche Fahrzeuge verkehren sollen und welche Beeinträchtigungen dadurch für die anderen Verkehrsteilnehmenden entstehen.
- Ob ein Pilotversuch auf Trottoirs oder Fahrbahnen durchgeführt werden soll, bestimmt sich nach dem eingereichten Gesuch und hängt wesentlich von den Eigenschaften der einzusetzenden Fahrzeuge ab.
- Zudem müssen die Strasseneigentümer (Kantone und Gemeinden) dazu ihre Genehmigung erteilen.
- Die bisherigen Gesuche für führerlose Fahrzeuge mit geringen Dimensionen und niedrigen Geschwindigkeiten haben sich auf Trottoirs beschränkt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört