Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.1054 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.

📋 Telefon-Spoofing. Verantwortung der Betreiber und Identifizierung ausländischer Kundinnen und Kunden

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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

  • Paolo PaminiTITessin reicht Anfrage ein.
  • Ab 2026 müssen Anrufe aus dem Ausland unter einer Schweizer Nummer gekennzeichnet werden (Kennzeichnungspflicht): Festnetznummern ab Januar, Mobilfunknummern ab Juli.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ab 2026 müssen Anrufe aus dem Ausland unter einer Schweizer Nummer gekennzeichnet werden (Kennzeichnungspflicht): Festnetznummern ab Januar, Mobilfunknummern ab Juli.1
    + 4 mehr
    • Nach den ersten verfügbaren Daten sollen die Meldungen über Betrugsfälle um mehr als 75 Prozent zurückgegangen sein.
    • Die Erfahrungen in Österreich deuten jedoch darauf hin, dass Betrüger auf neue Kanäle ausweichen.
    • Das geltende Recht sieht weder ausdrücklich eine Haftung der Betreiber für betrügerischen Datenverkehr in ihren Netzen vor, noch statuiert es eine formelle Identifizierungspflicht (Know Your Costumeres; KYC-Pflicht) für ausländische Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Anrufe tätigen von einer Nummer mit der Vorwahl +41 aus.
    • Ich frage deshalb den Bundesrat:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.1054 — abgerufen 18.11.2026 — A · Eingereicht
    ↩