Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Programm DigiSanté im Rahmen der Verhältnismässigkeit und des bereits festgelegten Kostenrahmens nach dem Grundsatz eines "Community"-Ansatzes zu moderieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Es ist klar, dass ein Programm wie Digisanté, das darauf abzielt, die digitale Transformation im Gesundheitssektor voranzubringen, einer breiten Unterstützung durch die verschiedenen Akteure des Systems bedarf.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist klar, dass ein Programm wie Digisanté, das darauf abzielt, die digitale Transformation im Gesundheitssektor voranzubringen, einer breiten Unterstützung durch die verschiedenen Akteure des Systems bedarf.

22.09.2026, 14:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, beim Programm Digisanté einen sogenannten Community-Ansatz zu verfolgen.»

Auszug

Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, beim Programm Digisanté einen sogenannten Community-Ansatz zu verfolgen. Die Finanzkommission des Ständerates empfiehlt die Motion mit 9 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen zur Annahme.

22.09.2026, 14:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

22.09.2026, 14:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich wünsche unserer Kollegin Isabelle Chappuis alles Gute zum Geburtstag – heute ist ein grosser Tag für sie! (Beifall) Die Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die Motion anzunehmen. Angenommen – Annahme»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.03.2026, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Programm DigiSanté im Rahmen der Verhältnismässigkeit und des bereits festgelegten Kostenrahmens nach dem Grundsatz eines "Community"-Ansatzes zu moderieren.1
    + 2 mehr
    • Entlang der Vorgaben des Bundesgesetzes über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBAG) – insbesondere des in Artikel 9 verankerten Prinzips "Open Source by default" und gemeinsam mit Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft soll auf gemeinschaftliche und transparente Weise schrittweise die optimale Ausgestaltung der Teilprojekte sowie deren Zusammenspiel erarbeitet werden – in Anlehnung an das erfolgreiche Vorgehen bei der E-ID-Vertrauensinfrastruktur unter Berücksichtigung der dort gezogenen Lehren.
    • Die Umsetzung der Vorgaben des EMBAG soll unter Nutzung der von der Bundeskanzlei bereitgestellten Instrumente und Leitfäden erfolgen, um eine qualitativ hochwertige, transparente und partizipative Entwicklungsumgebung zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für den Erfolg des Programms DigiSanté ist der Einbezug der unterschiedlichsten gesellschaftlichen Akteure in die Arbeiten des Programms zentral.
    • Die Umsetzung der Motion wird zu Mehraufwand führen, der durch Priorisierungen im Programm DigiSanté kompensiert werden kann.
    • Die Umsetzung des Programms erfolgt im Rahmen der vom Bundesrat und Parlament genehmigten Mittel.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3008 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩