Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Fortführung der Betriebsbeiträge im alpenquerenden Kombinierten Verkehr über das Jahr 2030 zu garantieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate2

«Am 11. März 2026 hat der Ständerat eine identische Motion der KVF-SR angenommen. Mit der heutigen Entscheidung wird diese Motion an den Bundesrat weitergeleitet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.03.2026, 17:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Giezendanner, Hurter Thomas, Imark, Quadri, Rutz Gregor, Schnyder Markus, Sollberger, Umbricht Pieren) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Giezendanner, Hurter Thomas, Imark, Quadri, Rutz Gregor, Schnyder Markus, Sollberger, Umbricht Pieren) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Giezendanner, Hurter Thomas, Imark, Quadri, Rutz Gregor, Sch…»

16.03.2026, 17:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Fortführung der Betriebsbeiträge im alpenquerenden Kombinierten Verkehr über das Jahr 2030 zu garantieren.1
    + 3 mehr
    • Dabei soll sich der Bundesrat für die Periode 2031-2035 an der im "Bericht über die Verkehrsverlagerung Juli 2023–Juni 2025" beschriebenen Variante 3 „ Fortführung der finanziellen Förderung mit der Streichung der Bestimmung abnehmender Abgeltungen je Sendung in Art.8 Abs. 2 GVVG “ orientieren.
    • Dadurch wird Investitionssicherheit für die Verkehrsverlagerung durch die Alpen für die Zeit nach 2030 hergestellt, mit dem Ziel, den aktuellen Trend der Rückverlagerung auf die Strasse zu brechen.
    • Eine Minderheit (Giezendanner, Hurter Thomas, Imark, Quadri, Rutz Gregor, Schnyder Markus, Sollberger, Umbricht Pieren) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3009 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 123:61 (1 Enth.)
    ↩