Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass Geothermieprojekte, die1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Nach heutigem Recht sind die Fördermassnahmen auf die direkte Nutzung der Geothermie ausgerichtet.»

Auszug

Nach heutigem Recht sind die Fördermassnahmen auf die direkte Nutzung der Geothermie ausgerichtet. Bei der Motion geht es um die Frage, ob mit der Fördermassnahme des Bundes auch die indirekte Nutzung gefördert werden soll.

18.06.2026, 18:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Minderheit und auch der Bundesrat beantragen Ihnen, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Meine Minderheit und auch der Bundesrat beantragen Ihnen, diese Motion abzulehnen. Es geht hier nicht um die Frage, ob Geothermie sinnvoll ist oder ob sie das nicht ist. Nein, Geothermie kann einen wichtigen Beitrag zur Wärmeversorgung oder auch zur Stromversorgung leisten.

18.06.2026, 18:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieser Antrag der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie zielt darauf ab, die Förderbedingungen für Geothermie im Rahmen des CO2-Gesetzes zu klären und sicherzustellen, dass die vom Parlament beschlossenen finanziellen Mittel tatsächlich für die Projekte verwendet werden können, die…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.06.2026, 18:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 26. Januar 2026 hat Ihre Kommission die Motion 26.3011 der UREK-N, "Geothermieprojekte praxisnah fördern und Rechtssicherheit schaffen", beraten.»

Auszug

Am 26. Januar 2026 hat Ihre Kommission die Motion 26.3011 der UREK-N, "Geothermieprojekte praxisnah fördern und Rechtssicherheit schaffen", beraten. Geothermieprojekte sind wertvoll für die Dekarbonisierung und können den Stromverbrauch vor allem auch im Winter senken.

18.06.2026, 17:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Egger Mike, Gafner, Gartmann, Guggisberg, Heimgartner, Rüegger, Strupler, Wandfluh, Wasserfallen Christian) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Egger Mike, Gafner, Gartmann, Guggisberg, Heimgartner, Rüegger, Strupler, Wandfluh, Wasserfallen Christian) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion [PAGE 1406] Proposition de la minorité (Egger Mike, Gafner, Gartmann, Guggisberg, H…»

18.06.2026, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass Geothermieprojekte, die1
    + 2 mehr
    • geothermale Flüssigkeiten nutzen, deren Temperatur höher als die Rücklauftemperatur des thermischen Netzes liegt und die direkt für dessen Erwärmung genutzt werden können, und
    • allenfalls mit einer Doppelnutzung (direkt per Wärmetauscher und anschliessend indirekt per Wärmepumpe) planen,1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Finanzierung der Geothermie-Förderung für direkte Wärmenutzung in Artikel 34 a des CO 2 -Gesetzes (SR 641.71) ist derzeit Gegenstand von parlamentarischen Beratungen im Rahmen des Geschäfts 25.063 Entlastungspaket 2027 für den Bundeshaushalt (EP 27).
    • Die Massnahmen des EP 27 sind notwendig, um den Bundeshaushalt zu stabilisieren.
    • Gemäss aktuellem Beratungsstand ist die Finanzierung weder für aktuelle noch für neue Projekte gesichert.
    • Auf eine Ausweitung des Fördertatbestands auf die indirekte Wärmenutzung sollte aus diesen Gründen verzichtet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3011 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.6.2026 — Sommersession 2026 · 123:64 (4 Enth.)
    ↩