Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, um einen verbindlichen Rahmen für die Evakuierung von besonderen Einrichtungen (Spitäler, Pflegeheime, Justizvollzugsanstalten) zu schaffen.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat beantragt, wie Sie gelesen haben, die Motion zur Ablehnung.»

Auszug

Es wurden alle Argumente ausgeführt. Der Bundesrat beantragt, wie Sie gelesen haben, die Motion zur Ablehnung.

16.09.2026, 14:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat hat die Motion am 4. Juni mit 101 zu 90 Stimmen angenommen.»

Auszug

Der Nationalrat hat die Motion am 4. Juni mit 101 zu 90 Stimmen angenommen. Der Bundesrat beantragt Ablehnung der Motion. Auch Ihre SiK hat die Motion mit 12 zu 1 Stimmen zur Ablehnung beantragt.

16.09.2026, 14:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

16.09.2026, 14:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Spitäler, Pflegeheime und andere besondere Einrichtungen müssen im Notfall rasch und sicher evakuiert werden können.»

Auszug

Spitäler, Pflegeheime und andere besondere Einrichtungen müssen im Notfall rasch und sicher evakuiert werden können. Dazu braucht es gute Planungsgrundlagen und klare Kompetenzen. Hier stimmt der Bundesrat vollständig mit dem Anliegen überein.

04.06.2026, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«In seiner Stellungnahme bestätigt der Bundesrat praktisch alle Forderungen der Motion.»

Auszug

In seiner Stellungnahme bestätigt der Bundesrat praktisch alle Forderungen der Motion.

04.06.2026, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, um einen verbindlichen Rahmen für die Evakuierung von besonderen Einrichtungen (Spitäler, Pflegeheime, Justizvollzugsanstalten) zu schaffen.1
    + 2 mehr
    • Dieser Rahmen soll die Kompetenzverteilung zwischen Bund, Kantonen und zuständigen Organen sowie die Finanzierungsmechanismen festlegen.
    • Eine Minderheit der Kommission (Gartmann, Addor, Candinas, Marchesi, Nause, Walliser) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt die besondere Vulnerabilität von Personen in Spitälern, Pflegeheimen und Justizvollzugsanstalten sowie die Bedeutung einer sorgfältigen Notfall- und Evakuierungsplanung.
    • Er teilt auch die Einschätzung, dass Ereignisse mit Evakuierungsbedarf hohe Anforderungen an Koordination, Ressourcen und Personal stellen.
    • Die Verantwortung für Betrieb, Sicherheit und Notfallplanung der genannten besonderen Einrichtungen liegt grundsätzlich bei den Kantonen beziehungsweise bei den jeweiligen Trägerschaften.
    • Diese verfügen bereits heute über die notwendigen Kompetenzen und Pflichten, um Evakuierungs- und Notfallkonzepte auszuarbeiten und umzusetzen, abgestimmt auf die regionalen Gegebenheiten und Risiken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3014 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2026 — Sommersession 2026 · 101:90
    ↩