Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu unterbreiten, um im Falle eines bewaffneten Konflikts neben den bestehenden Schutzräumen auch alternative, rasch erreichbare Schutzeinrichtungen als Bestandteil des Bevölkerungsschutzes rechtlich, konzeptionell und planerisch zu verankern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. Abgelehnt - Rejeté»

16.09.2026, 14:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Thema ist wichtig, und Sie haben zu Recht darauf hingewiesen, dass wir schon an der Arbeit sind.»

Auszug

Inhaltlich scheint hier keine Differenz vorzuliegen. Das Thema ist wichtig, und Sie haben zu Recht darauf hingewiesen, dass wir schon an der Arbeit sind.

16.09.2026, 14:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Namen der SiK beantrage ich Ihnen, die Motion zur Schaffung eines Rechtsrahmens für alternative Schutzeinrichtungen im bewaffneten Konflikt abzulehnen, und dies sogar entgegen der Annahmeempfehlung des Bundesrates.»

Auszug

Im Namen der SiK beantrage ich Ihnen, die Motion zur Schaffung eines Rechtsrahmens für alternative Schutzeinrichtungen im bewaffneten Konflikt abzulehnen, und dies sogar entgegen der Annahmeempfehlung des Bundesrates.

16.09.2026, 14:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt die Ablehnung der Motion. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

16.09.2026, 14:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich freue mich, eine Motion der Sicherheitspolitischen Kommission diesmal zu unterstützen und sie zur Annahme zu empfehlen.»

Auszug

Ich freue mich, eine Motion der Sicherheitspolitischen Kommission diesmal zu unterstützen und sie zur Annahme zu empfehlen. Die verschärfte sicherheitspolitische Lage in Europa, insbesondere der Angriff Russlands auf die Ukraine, hat die schweizerische Schutzbauinfrastruktur wieder in den Fokus gerückt.

04.06.2026, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu unterbreiten, um im Falle eines bewaffneten Konflikts neben den bestehenden Schutzräumen auch alternative, rasch erreichbare Schutzeinrichtungen als Bestandteil des Bevölkerungsschutzes rechtlich, konzeptionell und planerisch zu verankern.1
    + 2 mehr
    • Dieser Rahmen soll insbesondere:
    • geeignete bestehende Infrastrukturen (z. B. Bahnhöfe, Tunnel, Tiefgaragen, Keller, verstärkte öffentliche Gebäude oder nicht ausgelastete Schutzräume) als potenzielle temporäre Schutzeinrichtungen definieren,1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Basierend auf der Dachstrategie Schutzbauten erarbeitet das Bundesamt für Bevölkerungs-schutz zurzeit eine Vorstudie zur Entwicklung von alternativen Schutzreinrichtungen (aSE), worin Fragen zu Waffenwirkungen, Schutzgrad, Schutzmöglichkeiten und Umsetzungsvarianten (inkl. Kosten) geklärt werden.
    • Dabei wird auch geprüft, wie aSE unter Nutzung oder Anpassung bestehender Infrastrukturen realisiert werden könnten.
    • Der Bundesrat wird voraussichtlich im 1. Quartal 2027 den Grundsatzentscheid über die zu verfolgende Variante treffen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3015 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2026 — Sommersession 2026 · 123:67 (1 Enth.)
    ↩