
📋 Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit auf der Grundlage realistischer Erwerbsmöglichkeiten
Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen
Eingereicht von🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat
Beraten in🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Parlamentarisches Geschäft: Motion.
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der nächsten IV-Revision eine Anpassung der Rechtsgrundlagen im Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzuschlagen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

SGK-S · 21. Okt. 2026
Für ein sicheres und zugängliches elektronisches Gesundheitsdossier
👍 Antrag: Ja✅einstimmig#Gesundheitsdossier#Elternteil#Gegenvorschlag

SGK-N · 13. Feb. 2026
Digitalen Zugang zu Gesundheits- und Vorsorgedaten ermöglichen
⚖️ Beschluss23:2#Bundesgesetz#Sozialversicherungen#Säule
«La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter la motion. Angenommen - Adopté»
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der nächsten IV-Revision eine Anpassung der Rechtsgrundlagen im Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzuschlagen.1
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- Diese soll bei der Prüfung der Erwerbsunfähigkeit eine realistische Beurteilung der Erwerbsmöglichkeiten von Menschen mit gesundheitlicher Beeinträchtigung ermöglichen.
- Auf den Begriff «ausgeglichener Arbeitsmarkt», wie er heute angewendet wird, soll verzichtet werden.
- Bei der Ausarbeitung dieser Gesetzesänderung sind das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen nach Eintritt der Invalidität, die Entwicklung innovativer Ansätze, die Chancen, welche die Digitalisierung eröffnet, sowie wissenschaftliche Beiträge zu berücksichtigen.
- Die zuständigen Vollzugsorgane der Sozialversicherungen (Invalidenversicherung, Unfallversicherung, Militärversicherung) sowie die Organisationen, welche die Betroffenen vertreten, sind in den Prozess einzubeziehen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Annahme
- Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
+ 4 mehr
- Das in der Motion angesprochene Thema ist wichtig, aber komplex.
- Deshalb ist es wahrscheinlich, dass sie schrittweise umgesetzt werden muss.
- Die Integrationsreform ist bereits weit fortgeschritten und soll bis Ende 2026 in die Vernehmlassung geschickt werden.
- Sie beinhaltet folglich erste Umsetzungsoptionen, die nicht nur die Ziele der Reform berücksichtigen, sondern auch die angespannte finanzielle Lage der Invalidenversicherung.1
📎 Quellen · 1
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Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen
- Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
- Vorberatung Kommission ↗Kommission
- Vorberatung SGK-S ↗SGK-S
- Vorberatung SGK-N ↗SGK-N
- In Kommission des Ständerats ↗Verfahrensstand
- Eingereicht ↗Verfahrensstand
- In Nationalrat geplant ↗Verfahrensstand
- Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen ↗Verfahrensstand
- Angemeldet ↗Verfahrensstand
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor ↗Verfahrensstand
- Zugewiesen an die behandelnde Kommission ↗Verfahrensstand
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
Quellen 1
- 1parlament.ch — Geschäft 26.3018 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen↩