Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3046 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Armee stärken, Schweiz schützen. Jetzt!

Erledigt

Eingereicht von

FDP-Liberale Fraktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • FDP-Liberale Fraktion reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, schnellstmöglich die notwendigen finanziellen Mittel für die nachhaltige Stärkung der Schweizer Armee sicherzustellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate195

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Wer wie abgestimmt hat

1 Abstimmung

👆 Antippen: wer wie gestimmt hat

❌ 89:103 · Abstimmung · Nationalrat · 30.9.2026

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, schnellstmöglich die notwendigen finanziellen Mittel für die nachhaltige Stärkung der Schweizer Armee sicherzustellen.1
    + 3 mehr
    • Er orientiert sich dabei am Zeithorizont und Finanzvolumen, die er in seinen Eckwerten vom 28. Januar 2026 festgehalten hat.
    • Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament konkrete Vorschläge zur Priorisierung bestehender Mittel und berücksichtigt in seinen Überlegungen ebenfalls einmalige Kapitalmobilisierungen.
    • Steuererhöhungen, insbesondere eine Erhöhung der Mehrwertsteuer, sind auszuschliessen, solange nicht alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat beurteilt die vorgeschlagene Erhöhung der Mehrwertsteuer (Vernehmlassungsvorlage " Bundesbeschluss über die Finanzierung der Rüstungsausgaben der Armee durch Erhöhung der Mehrwertsteuer ") als die geeignetste Lösung zur Finanzierung des zusätzlichen Bedarfs der Armee und der zivilen Bundesämter mit Sicherheitsaufgaben: Die zusätzlichen Einnahmen der Mehrwertsteuererhöhung lassen sich verlässlich beziffern und mittels einer Übergangsbestimmung in der Verfassung kann die befristete Erhöhung rasch und unkompliziert umgesetzt sowie die Mehrmittel zweckgebunden werden.
    • Diese Übergangsbestimmung tritt nach Ablauf der Übergangsfrist bzw. der definierten Geltungsdauer automatisch ausser Kraft.
    • Als Konsumsteuer verzerrt die Mehrwertsteuer im Weiteren weder die Investitionsentscheidungen der Unternehmen noch die Sparentscheidungen der Haushalte.
    • Die Eidgenössischen Räte haben zuletzt in der Frühlingsession 2026 im Rahmen des Entlastungspakets 2027 (EP27) (26.063) eine Vielzahl von ausgabenseitigen Entlastungsmassnahmen mit und ohne Gesetzesänderungen diskutiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Abstimmung nach Partei

Nationalrat · Abstimmung · 🍂 Herbstsession 2026

Balken: woher die Nein-Stimmen kamen

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Wer & was dazugehört

FDP-Liberale FraktionUrheber/inSicherheitspolitikThemaFinanzwesenThema
Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3046 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2026 — Herbstsession 2026 · 89:103 (2 Enth.)
    ↩
  3. 3
    Nationalrat: «Abstimmung» — 26.3046 (30.9.2026) — abgerufen 18.11.2026 — Herbstsession 2026
    ↩