
← Start26.3061 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Prämienkontrolle (OKP) 1.3: LOA V. Wird der Beitrag der Apotheken weiterhin an die Versicherten weitergegeben, wie es das KVG verlangt?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Thomas Bläsi
TBSVP
GEGenf reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Wie wirkt sich der in der neuen LOA V (Leistungsorientierte Abgeltung Version V) vorgesehene Beitrag der Apotheken tatsächlich auf die Kosten zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung aus?1
+ 2 mehr
- Welche Kontrollmechanismen stellen sicher, dass die entsprechenden Beträge tatsächlich den Versicherten zugutekommen und nicht an einer anderen Stelle in der Tarifkette absorbiert werden?
- Ist der Bundesrat der Ansicht, dass die fehlende Ausweisung des Beitrags auf der Rechnung den Anforderungen an die Transparenz und den Grundsätzen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) entspricht?1
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Antwort des Bundesrates
- Seit der Einführung des Tarifes zur leistungsorientierten Abgeltung der Leistungen der Apothekerschaft bei der Abgabe von Arzneimitteln (LOA) im Jahr 2001 enthält das Vertragswerk einen Beitrag zur Dämpfung der Kostenentwicklung in Form eines Rabatts.1
+ 4 mehr
- Dieser wurde von den Tarifpartnern, den Verbändern der Versicherer und der Apothekerschaft, im Rahmen der Tarifautonomie vereinbart.
- Konkret wurde in den Tarifverträgen LOA I bis und mit LOA III ein sogenannter Kostenstabilisierungsbeitrag vereinbart, der den Effizienzgewinn durch das Abrechnungssystem des Tiers payant widerspiegeln soll.
- Mit dem Tarifvertrag LOA IV (ab 2010) wurde der Kostenstabilisierungsbeitrag durch den sogenannten Effizienzbeitrag ersetzt, der dem Grundsatz nach identisch ausgestaltet war.
- Sowohl beim Kostenstabilisierungsbeitrag als auch beim Effizienzbeitrag handelt es sich um einen Rabatt, welcher auf den Rechnungen an die Krankenversicherer in Abzug gebracht wird und somit auch die Versicherten bezüglich Kostenbeteiligung etwas entlastet.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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