Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3063 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 LOA V. Faktische Vertragsverpflichtung, unterschiedliche Gebühren und Verdacht auf finanzielle Absprachen zwischen Pharmasuisse und Tarifsuisse

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bestätigt der Bundesrat, dass eine Apotheke, die dem Tarifvertrag LOA V (Leistungsorientierte Abgeltung Version V) nicht beigetreten ist, ihre Leistungen in der Praxis nicht mehr zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung abrechnen kann?1
    + 2 mehr
    • Wie bewertet er diese Situation im Hinblick auf den Grundsatz der Vertragsfreiheit?
    • Bestätigt der Bundesrat, dass es unterschiedliche Beitrittsgebühren von 650 Franken für Mitglieder von Pharmasuisse bis zu 6500 Franken für Nichtmitglieder gibt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) sind Leistungserbringer berechtigt, Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) abzurechnen, wenn sie die Zulassungsvoraussetzungen nach KVG erfüllen (Art. 35ff KVG).1
    + 4 mehr
    • Sind die KVG-Zulassungsvoraussetzungen erfüllt, so müssen die Versicherer die Kosten von Leistungen der zugelassenen Leistungserbringer übernehmen.
    • Ist ein Verband Vertragspartei, so ist der Tarifvertrag für Mitglieder eines Verbandes nur verbindlich, wenn sie dem Tarifvertrag beigetreten sind (Art. 46 Abs. 2 KVG).
    • Demgegenüber können auch Nichtmitglieder, die im Vertragsgebiet tätig sind, dem Tarifvertrag beitreten.
    • Apothekerinnen und Apotheker sind demnach frei, sich dem gesamtschweizerischen Tarifvertrag LOA V zwischen dem Apothekerverband pharmaSuisse und dem Verband der Versicherer prio.swiss anzuschliessen, auch wenn sie kein Mitglied von pharmaSuisse sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3063 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩