Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3098 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 13. AHV-Rente. Korrektur der übermässigen und ungerechten Folgen der Abstimmung vom 3. März 2024

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mauro PoggiaGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Verbietet sich der Bundesrat, einen Vorschlag zur Korrektur der unerwünschten Folgen der allgemeinen Auszahlung einer 13. AHV-Rente zu unterbreiten, um entsprechend dem Willen der Initiantinnen und Initianten dem Kaufkraftverlust im Alter entgegenzuwirken, ohne dabei die Bevölkerung übermässig zu belasten?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Herr Poggia ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt. Er verzichtet auf eine Diskussion. - Das Geschäft ist damit erledigt.»

11.06.2026, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Verbietet sich der Bundesrat, einen Vorschlag zur Korrektur der unerwünschten Folgen der allgemeinen Auszahlung einer 13. AHV-Rente zu unterbreiten, um entsprechend dem Willen der Initiantinnen und Initianten dem Kaufkraftverlust im Alter entgegenzuwirken, ohne dabei die Bevölkerung übermässig zu belasten?1
    + 1 mehr
    • Wie hoch wären die jährlichen Kosten, wenn die Auszahlung der 13. AHV-Rente auf Rentnerinnen und Rentner beschränkt würde, die Ergänzungsleistungen beziehen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Auszahlung einer 13. AHV-Rente nur an Personen, die zur AHV-Altersrente auch Ergänzungsleistungen beziehen, würde für die AHV geschätzte Kosten in der Höhe von rund 400 Millionen Franken pro Jahr generieren.1
    + 4 mehr
    • Es ist jedoch daran zu erinnern, dass der Initiativtext für eine 13. AHV-Rente, zu dem sich Volk und Stände geäussert haben, sah ausdrücklich eine 13. Rente für alle AHV-Altersrentnerinnen und -rentner vor.
    • Der Bundesrat empfahl die Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung, weil aus seiner Sicht jegliche Leistungssteigerung der AHV mit der finanziellen Lage der AHV nicht kompatibel war.
    • Das Parlament prüfte verschiedene Modelle für einen Gegenvorschlag, unter anderem, eine 13. AHV-Rente nur an bedürftige Personen auszuzahlen.
    • Es verwarf diese Idee und empfahl die Initiative ebenfalls ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3098 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩