
← Start26.3107 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Cereulid-Verunreinigung. BLV/Hersteller
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonSimon Stadler
SSMIT
URUri
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Simon Stadler
SSMIT
URUri reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
+ 4 mehr
- Nestlé versicherte dem BLV, dass auf dem Schweizer Markt keine verunreinigten Produkte verkauft würden.
- Danone kommunizierte, dass «ihre Produkte» nicht von einem Rückruf betroffen seien.
- Beide Konzerne veranlassten später breit angelegte Rückrufe.
- Hat sich das BLV zu stark auf die Hersteller verlassen, begann das BLV und/oder die Kantonschemiker nicht sofort mit eigenen Analysen?1
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Antwort des Bundesrates
- Die Sicherheit von Säuglingsnahrung hat höchste Priorität.1
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- Die Verantwortung liegt primär bei den Lebensmittelunternehmen, die gesetzlich verpflichtet sind, sichere Produkte in Verkehr zu bringen, ihre Lieferketten zu überwachen und bei Verdacht auf Gesundheitsgefährdung die kantonalen Vollzugsbehörden unverzüglich zu informieren.
- Seit Beginn des Ereignisses haben die kantonalen Vollzugsbehörden in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) von den betroffenen Unternehmen sämtliche relevanten Unterlagen verlangt, um die Lage zu beurteilen und die notwendigen Massnahmen zum Schutz der Gesundheit einzuleiten.
- Die Behörden haben laufend weitere Informationen angefordert, um zu prüfen, wie die Unternehmen ihre gesetzlichen Pflichten erfüllt haben, insbesondere im Bereich der Selbstkontrolle (Art. 26 Lebensmittelgesetz [LMG]; SR 817.0), des vorsorglichen Gesundheitsschutzes (Art. 27 Abs. 1 LMG) und der Meldepflichten (Art. 84 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung [LGV]; SR 817.02).
- Derzeit wird der Sachverhalt von den Kantonen eingehend untersucht, damit sich ermitteln lässt, inwieweit die Unternehmen ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachgekommen sind.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
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Dokumente
Von parlament.ch
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