Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Tempo 30 macht nur bei Schulen und in Quartieren Sinn, nicht auf Hauptachsen.1
    + 4 mehr
    • Dies hat auch die Bevölkerung in Zürich mit der Mobilitätsinitiative klar bestätigt.
    • Sogar das Bundesgericht kam erfreulicherweise zu diesem Schluss.
    • Wenn aber Tempo 30 Zonen auf Schulwegen festgelegt werden, sollten dort auch Fussgängerstreifen möglich sein.
    • Die Verordnung des UVEK über die Tempo-30-Zonen und die Begegnungszonen sieht grundsätzlich keine Fussgängerstreifen vor, da offenbar bei Tempo 30 alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass Tempo 30 hauptsächlich auf Nebenstrassen in Wohnquartieren und bei Schulen Sinn macht.1
    + 3 mehr
    • Eine Herabsetzung der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit innerorts kann aber, insbesondere aus Gründen der Verkehrssicherheit (ungenügende Sichtverhältnisse, Unfallschwerpunkte usw.), auch auf verkehrsorientierten Nebenstrassen und Hauptstrassen angezeigt sein.
    • In Tempo-30-Zonen dürfen Fussgängerstreifen angebracht werden, wenn besondere Vortrittsbedürfnisse für den Fussverkehr dies erfordern, nicht nur bei Schulen oder Heimen.
    • (Art. 4 Abs. 2 der Verordnung des UVEK über die Tempo-30-Zonen und die Begegnungszonen; SR 741.213.3).1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3110 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩