
← Start26.3124 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Sind die Abkommen der Pharmafirmen mit den USA bekannt?
Erledigt
Eingereicht vonFlavia Wasserfallen
FWSP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Flavia Wasserfallen
FWSP
BEBern reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Frau Wasserfallen hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt erklärt. Sie verzichtet auf eine Diskussion. Das Geschäft ist damit erledigt.»
02.06.2026, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Kennt der Bundesrat die Verträge, welche die Schweizer Pharma-Firmen mit den USA abgeschlossen haben?1
+ 4 mehr
- Falls nein: Wie kann der Bundesrat in einer Arbeitsgruppe zur Sicherstellung bestmöglicher Rahmenbedingungen für die Lifesciences in der Schweiz über das weitere Vorgehen diskutieren, wenn er diese Verträge und die effektiven Zusicherungen der Pharma-Firmen nicht kennt?
- In der vom Bundesrat eingesetzten Arbeitsgruppe sind die Krankenversicherer oder Vertreter:innen der versicherten Personen nicht vertreten.
- Lässt sich daraus schliessen, dass die Erhöhung der Medikamentenpreise nicht Teil der Arbeiten der Arbeitsgruppe sind?
- Falls doch, wie beurteilt der Bundesrat die demokratische Legitimation entsprechender Empfehlungen, wenn diese Interessen nicht vertreten sind?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat wurde über den Inhalt der Verträge der Schweizer Pharma-Firmen mit der US-Regierung nicht informiert.1
+ 4 mehr
- Die Arbeitsgruppe «Lifesciences-Standort» wurde vom Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Bundespräsident Guy Parmelin, und der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider, eingesetzt.
- Sie steht unter der Leitung des Berner Regierungsrats Pierre Alain Schnegg und wird erst nach Abschluss ihrer Arbeiten kommunizieren.
- Die Arbeitsgruppe hat den Auftrag, einen umfassenden Ansatz zu verfolgen, d. h. es sollen alle Faktoren untersucht werden, die den Wirtschaftsstandort Schweiz für die Branche beeinflussen.
- Da die Medikamentenpreise nur ein Faktor von vielen sind, sind die Krankenversicherer nicht in der Arbeitsgruppe vertreten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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