
← Start26.3140 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Lebensmittelsicherheit bei Säuglingsnahrung. Aufarbeitung des Cereulid-Falls
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Corina Gredig
CGGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Über mehrere Wochen mussten Eltern in der Schweiz die Ungewissheit in Kauf nehmen, dass sie ihren Babys möglicherweise mit Cereulid verunreinigte Säuglingsnahrung verabreicht haben könnten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Über mehrere Wochen mussten Eltern in der Schweiz die Ungewissheit in Kauf nehmen, dass sie ihren Babys möglicherweise mit Cereulid verunreinigte Säuglingsnahrung verabreicht haben könnten.1
+ 4 mehr
- Die Aufarbeitung und Bereinigung des Sortimentes dauerte vergleichsweise lange und die Informationen waren für die Öffentlichkeit nicht immer eindeutig.
- Besonders belastend für die Betroffenen war, dass in der Schweiz mehr Zeit verging, bis Massnahmen ergriffen und Produkte zurückgerufen wurden.
- Vor diesem Hintergrund stellen sich Eltern und die Öffentlichkeit Fragen zum Ablauf der Ereignisse und zur Wirksamkeit der bestehenden Kontroll- und Informationsmechanismen.
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Schutz der Gesundheit von Säuglingen und Kleinkindern hat höchste Priorität.1
+ 4 mehr
- Das Schweizer System der Lebensmittelsicherheit basiert auf einer klaren Aufgabenteilung: Die Lebensmittelunternehmen tragen die Hauptverantwortung für die Sicherheit ihrer Produkte im Rahmen der Selbstkontrolle (Art. 74 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung [LGV]; SR 817.02), während die kantonalen Vollzugsbehörden die Unternehmen überwachen und Massnahmen anordnen können.
- Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen stellt die Koordination sicher und nimmt die Aufsicht über den kantonalen Lebensmittelrechtsvollzug wahr.
- Der vorliegende Fall wird derzeit umfassend aufgearbeitet.
- Ziel ist es insbesondere zu klären, wie die Unternehmen ihre gesetzlichen Pflichten – namentlich in Bezug auf Selbstkontrolle, Risikobeurteilung, Lieferkettenüberwachung und Informationspflicht – wahrgenommen haben, und ob die bestehenden Abläufe ausreichend wirksam sind.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört