
← Start26.3141 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Helikopterkapazitäten der Polizeien. Könnte der Bund eine Scharnierfunktion einnehmen?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMichael Götte
MGSVP
SGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (15)
- Sandra Sollberger
SSSVP
BLBasel-Landschaft
- Nicolas Kolly
NKSVP
FRFreiburg
- Thomas Bläsi
TBSVP
GEGenf
- Thomas Stettler
TSSVP
JUJura
- Franz Grüter
FGSVP
LULuzern
- Thomas Hurter
THSVP
SHSchaffhausen
- Roman Bürgi
RBSVP
SZSchwyz
- Piero Marchesi
PMSVP
TITessin
- Yvan Pahud
YPSVP
VDWaadt
- Jean-Luc Addor
JASVP
VSWallis
- Nina Fehr Düsel
NFSVP
ZHZürich
- Therese Schläpfer
TSSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Michael Götte
MGSVP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Der Polizeihelikopter der Kantonspolizei Zürich ist der einzige in der Schweiz.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Polizeihelikopter der Kantonspolizei Zürich ist der einzige in der Schweiz.1
+ 4 mehr
- Er kommt jährlich rund 300 Mal zum Einsatz – regelmässig auch in anderen Kantonen und im Auftrag diverser Bundesstellen.
- Tragische Ereignisse in unseren Nachbarländern haben wiederholt gezeigt, dass fehlende oder unzureichend koordinierte Luftunterstützung im Ernstfall gravierende Folgen haben kann.
- Die stark steigenden Betriebs- und Beschaffungskosten stellen die aktuelle Organisation jedoch vor grossen Herausforderungen.
- Deshalb steht die Zürcher Lösung vor einer ungewissen Zukunft.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Die Sicherstellung polizeilicher Helikopterkapazitäten und die Erhebung von allfälligem zusätzlichem Bedarf liegen in der Zuständigkeit der Kantone.1
+ 4 mehr
- Der Bund stellt gemäss Subsidiaritätsprinzip keine eigenen polizeilichen Luftmittel bereit.
- Kantonspolizeien oder Bundesämter (Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS, Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit BAZG, Bundesamt für Polizei fedpol) können aber Helikopter der Armee für Einsätze beantragen und benutzen.
- Dies erfolgt in Form von subsidiären Einsätzen der Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden.
- Gleichzeitig nutzt das Bundesamt für Landestopografie (swisstopo) heute den Helikopter der Kantonspolizei Zürich unterstützend für Luftbilder bei Rapid-Mapping-Einsätzen des Bundes (kurzfristige Luftbilder, z. B. im Fall von Naturkatastrophen).1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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