Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Polizeihelikopter der Kantonspolizei Zürich ist der einzige in der Schweiz.1
    + 4 mehr
    • Er kommt jährlich rund 300 Mal zum Einsatz – regelmässig auch in anderen Kantonen und im Auftrag diverser Bundesstellen.
    • Tragische Ereignisse in unseren Nachbarländern haben wiederholt gezeigt, dass fehlende oder unzureichend koordinierte Luftunterstützung im Ernstfall gravierende Folgen haben kann.
    • Die stark steigenden Betriebs- und Beschaffungskosten stellen die aktuelle Organisation jedoch vor grossen Herausforderungen.
    • Deshalb steht die Zürcher Lösung vor einer ungewissen Zukunft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Sicherstellung polizeilicher Helikopterkapazitäten und die Erhebung von allfälligem zusätzlichem Bedarf liegen in der Zuständigkeit der Kantone.1
    + 4 mehr
    • Der Bund stellt gemäss Subsidiaritätsprinzip keine eigenen polizeilichen Luftmittel bereit.
    • Kantonspolizeien oder Bundesämter (Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS, Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit BAZG, Bundesamt für Polizei fedpol) können aber Helikopter der Armee für Einsätze beantragen und benutzen.
    • Dies erfolgt in Form von subsidiären Einsätzen der Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden.
    • Gleichzeitig nutzt das Bundesamt für Landestopografie (swisstopo) heute den Helikopter der Kantonspolizei Zürich unterstützend für Luftbilder bei Rapid-Mapping-Einsätzen des Bundes (kurzfristige Luftbilder, z. B. im Fall von Naturkatastrophen).1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3141 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩