Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Fabien FivazNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, jede Beteiligung der Schweiz am Friedensrat abzulehnen, auch als Beobachterstaat.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Sommaruga Carlo Adopté selon la motion d'ordre Sommaruga Carlo»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.06.2026, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich nehme die Weiterleitung meiner Motion an die Kommission für auswärtige Politik gerne an, die sich auch mit der Finanzierungsfrage befassen kann, da ein Artikel in der vergangenen Woche in der "NZZ", der sich auf den "Financial Times" stützt, zeigte, dass die Kassen leer sind [SEITE 587]. Diese Fragen können also…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.06.2026, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich frage den Motionär an, ob er mit dem Ordnungsantrag einverstanden ist.»

16.06.2026, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Fivaz Fabien betrifft uns aus zwei Gründen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion Fivaz Fabien betrifft uns aus zwei Gründen. Einerseits fordert sie, auf jede Teilnahme der Schweiz am Friedensrat zu verzichten, und andererseits lädt sie den Bundesrat ein, die Strukturen der Vereinten Nationen zu unterstützen und auf die Einhaltung des Völkerrechts zu achten.

16.06.2026, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Sommaruga Carlo Zuweisung der Motion 26.3145 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung Motion d'ordre Sommaruga Carlo Transmettre la motion 26.3145 à la commission compétente pour examen préalable»

16.06.2026, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, jede Beteiligung der Schweiz am Friedensrat abzulehnen, auch als Beobachterstaat.1
    + 1 mehr
    • Er unterstützt hingegen weiterhin die Strukturen der Vereinten Nationen und setzt sich für die Einhaltung des Völkerrechts ein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz prüft Initiativen zur Förderung des Friedens sorgfältig.
    • So auch die neue Struktur des Friedensrates (Board of Peace, BoP), die sich derzeit noch im Aufbau befindet.
    • Die Teilnahme der Schweiz als Beobachterin an der ersten Sitzung des Friedensrats in Washington am 19. Februar 2026 diente unter anderem dazu, die Funktionsweise des BoP zu verstehen.
    • Zudem konnte die Schweiz dadurch ihre Unterstützung für eine völkerrechtskonforme Umsetzung des Gaza Peace Plans sowie für die Resolution 2803 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen bekräftigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3145 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩