Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3150 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Verbindlichkeiten bei Bahngrossprojekten schaffen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

Verbindlichkeiten bei Bahngrossprojekten schaffen

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
  • In seinem Gutachten im Auftrag des Bundesrates empfiehlt Professor Weidmann die Realisierung von grossen, strukturell wirksamen Projekten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit ist das Geschäft erledigt.»

03.06.2026, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Es braucht eine neue gesetzliche Grundlage.»

Auszug

Ich antworte gerne. Das wird natürlich das Parlament entscheiden. Es braucht eine neue gesetzliche Grundlage. Wir werden diese in der Vernehmlassungsvorlage Verkehr '45 vorsehen. Je nachdem, wie die Vernehmlassungsergebnisse ausfallen, kommt es in die Botschaft, und das Parlament wird darüber entscheiden.

03.06.2026, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss nicht mehr viel hinzufügen; das Thema bewegt mich natürlich auch.»

Auszug

Ich muss nicht mehr viel hinzufügen; das Thema bewegt mich natürlich auch. Wir haben gehört, es brauche jetzt ein abgeschlossenes Vorprojekt. Das wurde uns in der Kommission bei der Diskussion rund um die Eckwerte des Bundesrates so gesagt. Irgendwie leuchtet das ein, das sagt sich so schnell.

03.06.2026, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich zuerst bei Herrn Bundesrat Rösti für die Beantwortung dieser Interpellation, "Verbindlichkeiten bei Bahngrossprojekten schaffen", herzlich bedanken.»

Auszug

Ich möchte mich zuerst bei Herrn Bundesrat Rösti für die Beantwortung dieser Interpellation, "Verbindlichkeiten bei Bahngrossprojekten schaffen", herzlich bedanken.

03.06.2026, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Graf hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt erklärt. Sie verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

03.06.2026, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In seinem Gutachten im Auftrag des Bundesrates empfiehlt Professor Weidmann die Realisierung von grossen, strukturell wirksamen Projekten.1
    + 4 mehr
    • «Einige Schlüsselprojekte beheben Engpässe in Knotenpunkten und verbessern damit Kapazität und Qualität des ganzen Netzes», so seine Argumentation.
    • Solche strukturell wirksamen Bahn-Grossprojekte sind unter anderem die Durchmesserlinie inkl. Tiefbahnhöfen in Basel sowie der Durchgangsbahnhof Luzern.
    • Die Durchmesserlinie in Basel ermöglicht einen Quantensprung im trinationalen S-Bahnnetz und schafft dringend notwendige Zusatzkapazitäten für Fern- und Güterverkehr im wichtigsten Bahnportal zur Schweiz.
    • Der Durchgangsbahnhof Luzern ermöglicht häufigere, direktere und schnellere Verbindungen in alle Regionen der Schweiz und schafft Fahrzeitverkürzungen auf der Nord-Süd-Achse.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat anerkennt grundsätzlich die Bedeutung einer hohen Planungssicherheit betreffend Bahn-Grossprojekte, wobei eine verbindliche Realisierung erst bei genügender Projektreife und ausreichend finanziellen Mitteln gewährleistet werden kann.1
    + 4 mehr
    • Hierfür muss die Gesamtsituation im Bahninfrastrukturfonds (BIF) beachtet werden, dessen Mittel gemäss Art. 4 Abs. 2 Bahninfrastrukturfondsgesetz (SR 742.140) «vorrangig den Bedarf für den Betrieb und den Substanzerhalt» sicherzustellen haben.
    • Weitere Einschränkungen ergeben sich aus Planungs- und Baukapazitäten sowie aus der Tatsache, dass der laufende Betrieb gewährleistet werden muss.
    • Der Bundesrat hat mit der Kommunikation der Eckwerte zu «Verkehr ‘45» die Priorisierung der strategischen Netzelemente bis 2045 festgelegt.
    • Er wird voraussichtlich im Juni 2026 die Vernehmlassung eröffnen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3150 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩