
← Start26.3159 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Nicht mehr benötigte Bundesliegenschaften für den gemeinnützigen Wohnungsbau nutzen?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- Immer mehr Regionen der Schweiz sind von Wohnungsmangel betroffen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Immer mehr Regionen der Schweiz sind von Wohnungsmangel betroffen.1
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- Neben den Städten trifft dies besonders auch Tourismusregionen.
- Für einheimische Familien wird es zunehmend schwieriger, eine geeignete und bezahlbare Wohnung zu finden.
- Der Bund verfügt in verschiedenen Regionen über eigene Liegenschaften, darunter ehemalige Dienstwohnungen (z. B. des Grenzwachtkorps oder anderer Bundesstellen), die heute nicht mehr benötigt werden.
- Wie gross ist das Portfolio an Bundesliegenschaften, die nicht mehr dem ursprünglichen Zweck dienen und potenziell für eine andere Nutzung zur Verfügung stehen?1
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Antwort des Bundesrates
- Die Bau- und Liegenschaftsorgane des Bundes führen ihre Portfolios kontinuierlich entlang des effektiven Bedarfs der nutzenden Organisationseinheiten.1
+ 4 mehr
- Liegenschaften, die ihren ursprünglichen Zweck nicht mehr erfüllen, werden systematisch identifiziert und einer erneuten Beurteilung unterzogen (Art. 62 Abs. 2 FHG).
- Der grösste Teil der Immobilien, die der Bund nicht mehr benötigt, liegt ausserhalb der Bauzone oder in Zonen für öffentliche Nutzungen.
- Dies trifft insbesondere auf das VBS-Immobilienportfolio zu.
- Deshalb erfolgt bereits vor einem allfälligen Verkauf eine Zusammenarbeit mit den Kantonen und Gemeinden, um die Nutzungs- und Entwicklungsmöglichkeiten zu definieren und vor einem Verkauf die nötigen planungsrechtlichen Verfahren durchzuführen.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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