Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3159 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Nicht mehr benötigte Bundesliegenschaften für den gemeinnützigen Wohnungsbau nutzen?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Immer mehr Regionen der Schweiz sind von Wohnungsmangel betroffen.1
    + 4 mehr
    • Neben den Städten trifft dies besonders auch Tourismusregionen.
    • Für einheimische Familien wird es zunehmend schwieriger, eine geeignete und bezahlbare Wohnung zu finden.
    • Der Bund verfügt in verschiedenen Regionen über eigene Liegenschaften, darunter ehemalige Dienstwohnungen (z. B. des Grenzwachtkorps oder anderer Bundesstellen), die heute nicht mehr benötigt werden.
    • Wie gross ist das Portfolio an Bundesliegenschaften, die nicht mehr dem ursprünglichen Zweck dienen und potenziell für eine andere Nutzung zur Verfügung stehen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Bau- und Liegenschaftsorgane des Bundes führen ihre Portfolios kontinuierlich entlang des effektiven Bedarfs der nutzenden Organisationseinheiten.1
    + 4 mehr
    • Liegenschaften, die ihren ursprünglichen Zweck nicht mehr erfüllen, werden systematisch identifiziert und einer erneuten Beurteilung unterzogen (Art. 62 Abs. 2 FHG).
    • Der grösste Teil der Immobilien, die der Bund nicht mehr benötigt, liegt ausserhalb der Bauzone oder in Zonen für öffentliche Nutzungen.
    • Dies trifft insbesondere auf das VBS-Immobilienportfolio zu.
    • Deshalb erfolgt bereits vor einem allfälligen Verkauf eine Zusammenarbeit mit den Kantonen und Gemeinden, um die Nutzungs- und Entwicklungsmöglichkeiten zu definieren und vor einem Verkauf die nötigen planungsrechtlichen Verfahren durchzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3159 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩