
← Start26.3169 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wettbewerbsnachteil der Schweiz für die Blockchain-Branche aufheben
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonBenjamin Fischer
BFSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Benjamin Fischer
BFSVP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Mit welchen Massnahmen beabsichtigt der Bundesrat, die Benachteiligung von, in der Schweiz ansässigen, Unternehmen im Bereich der Blockchain-Dienstleistungen zu korrigieren und regulatorische Gleichwertigkeit zu erreichen?1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit welchen Massnahmen beabsichtigt der Bundesrat, die Benachteiligung von, in der Schweiz ansässigen, Unternehmen im Bereich der Blockchain-Dienstleistungen zu korrigieren und regulatorische Gleichwertigkeit zu erreichen?1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat, wie in der Begründung der Interpellation erwähnt, im Oktober 2025 die Vernehmlassung zur Änderung des Finanzinstitutsgesetzes (FINIG; SR 954.1 ) eröffnet.1
+ 4 mehr
- Ziel des Gesetzgebungsprojekts ist es, die Rahmenbedingungen für die Marktentwicklung, die Standortattraktivität sowie die Integration innovativer Finanztechnologien in das bestehende Finanzsystem zu verbessern und damit verbundene Risiken – insbesondere in Bezug auf Finanzstabilität, Integrität sowie den Anleger- und Kundenschutz – zu adressieren.
- Zu diesem Zweck sollen die «Fintech-Bewilligung» weiterentwickelt und ein verlässlicher Regulierungsrahmen für die Ausgabe von Stablecoins sowie für Dienstleistungen im Zusammenhang mit anderen Kryptowährungen geschaffen werden.
- Zudem sollen internationale Standards, namentlich jene des Financial Stability Board (FSB) , umgesetzt werden.
- Dies soll den Ruf des Finanzplatzes Schweiz stärken und die Wettbewerbsfähigkeit seiner Akteure nachhaltig sichern, namentlich indem die vorgeschlagene Regulierung und Aufsicht in der Schweiz ihnen den Marktzutritt in andere Länder, etwa in die USA, ermöglichen kann.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
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Dokumente
Von parlament.ch
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