Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3183 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Klimapolitik nach 2030. Vergleichbarkeit und Auswirkungen auf Wirtschaft und Kantone

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Damit ist das Geschäft erledigt. Schluss der Sitzung um 12.20 Uhr La séance est levée à 12 h 20 [PAGE 438]»

03.06.2026, 14:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Klimapolitik nach 2030 ist natürlich ein wenig die Quadratur des Kreises, da wir eine Lösung, die in der Bevölkerung eine Mehrheit findet, suchen.»

Auszug

Ich sage gerne noch etwas. Die Klimapolitik nach 2030 ist natürlich ein wenig die Quadratur des Kreises, da wir eine Lösung, die in der Bevölkerung eine Mehrheit findet, suchen. Diese Mehrheit ist aus Sicht des Bundesrates nicht für eine Erhöhung von Abgaben; das haben wir festgestellt.

03.06.2026, 14:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Angesichts dieser Ausgangslage muss ich sagen: Mir geht es ein bisschen wie Kollegin Binder, ich bin von den sehr knapp gehaltenen Stellungnahmen schon auch nicht befriedigt.»

Auszug

Bei der angedachten Planänderung im Bereich der Klimapolitik handelt es sich eigentlich schon fast um eine epochale Umstellung. Angesichts dieser Ausgangslage muss ich sagen: Mir geht es ein bisschen wie Kollegin Binder, ich bin von den sehr knapp gehaltenen Stellungnahmen schon auch nicht befriedigt.

03.06.2026, 14:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Zopfi hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt erklärt. Er verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

03.06.2026, 14:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweiz soll bis 2050 klimaneutral werden (Art. 3 KIG).1
    + 4 mehr
    • Seit 2008 wird eine CO 2 -Abgabe auf fossile Brennstoffe erhoben; der jährliche Ertrag von rund 1,2 Milliarden CHF fliesst an Bevölkerung und Wirtschaft zurück oder finanziert Fördermassnahmen im Gebäude- und Energiebereich.
    • Das CO 2 -Gesetz 2025–2030 bildet den aktuellen Rahmen der Schweizer Klimapolitik.
    • Nun plant der Bundesrat einen Systemwechsel: Die CO 2 -Abgabe soll durch ein Emissionshandelssystem (EHS) für Gebäude und Verkehr ersetzt werden — mit Maximalpreisen von 120 CHF pro Tonne CO 2 für Heizöl und 20 CHF für Treibstoffe.
    • Das UVEK erarbeitet bis Juni 2026 eine entsprechende Vorlage.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1 und 6) Das Bundesamt für Umwelt und das Staatssekretariat für Wirtschaft untersuchen die Auswirkungen der Einführung eines Emissionshandelssystems (EHS) 2 in einer vertieften Regulierungsfolgeabschätzung.1
    + 3 mehr
    • Die Resultate werden in die Vernehmlassungsvorlage einfliessen.
    • 2 und 4) Der Bundesrat wird seinen Vorschlag zur Verteilung der Mittel aus dem EHS in der Vernehmlassungsvorlage darlegen.
    • Die Vorlage ist derzeit in Erarbeitung, der Bundesrat wird bis Ende 2026 die Vernehmlassung eröffnen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3183 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩