
← Start26.3209 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Verantwortung der Schweiz als Sitzstaat
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Giorgio Fonio
GFMIT
TITessin reicht Interpellation ein.
- Die Schweiz ist Sitzstaat internationaler Sportverbände wie der FIFA und des IOC.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Schweiz ist Sitzstaat internationaler Sportverbände wie der FIFA und des IOC.1
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- Deren Entscheide, insbesondere zur Vergabe von Grossveranstaltungen, haben grosse Auswirkungen auf die lokale Bevölkerung und deren Rechte.
- Nach den UNO-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte sowie den OECD-Leitsätzen sollen Staaten Massnahmen ergreifen, um vorhersehbare Menschenrechtsverletzungen durch Akteure mit Sitz in ihrem Hoheitsgebiet zu verhindern.
- Der Bundesrat setzt bisher vor allem auf freiwillige Mitwirkung und Soft-Law-Instrumente.
- Er verweist dabei auf den Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP), das Centre for Sport and Human Rights (CSHR) in Genf sowie den Nationalen Kontaktpunkt (NKP).1
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Antwort des Bundesrates
- 1–2: Die FIFA ist ein unabhängiger privater Verein, dessen Positionen von seinen Mitgliedern festgelegt werden.1
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- Der Bundesrat erwartet jedoch auch von den internationalen Sportverbänden, dass sie ein angemessenes System zur Beachtung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht einführen und dieses während des gesamten Lebenszyklus von grossen Sportveranstaltungen anwenden.
- Die Schweiz agiert in erster Linie über diplomatische Kanäle, im Rahmen des Multi-Stakeholder-Dialogs und in Form von technischer Unterstützung der in ihrem Hoheitsgebiet ansässigen Verbände.
- In diesem Zusammenhang unterstützt sie das Zentrum für Sport und Menschenrechte, zu dessen Gründungsmitgliedern sie gehört und in dem Staaten, Sportverbände und private Organisationen zusammenkommen, um Instrumente, Empfehlungen und Schulungen zur besseren Prävention von Menschenrechtsrisiken im Sport zu erarbeiten.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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