
← Start26.3228 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bahnplanung. Darf der Bundesrat die Aufträge des Parlamentes ignorieren?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonBrenda Tuosto
BTSP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Brenda Tuosto
BTSP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat Ende Januar 2026 die Eckwerte für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Rahmen von «Verkehr 45» veröffentlicht.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat hat Ende Januar 2026 die Eckwerte für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Rahmen von «Verkehr 45» veröffentlicht.1
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- Obwohl die politischen Instanzen bereits klare Leitlinien festgelegt haben – insbesondere haben beide Kammern am 11. März 2026 die Motion 24.4042 «Entwicklung eines Angebotskonzepts 2050 auf nationaler und internationaler Ebene» und am 11. März 2024 die Motion 23.3668 «Redundanz und Zuverlässigkeit auf der Eisenbahnachse Lausanne–Genf» angenommen – scheint dies im Dossier «Verkehr 45» in keiner Weise berücksichtigt worden zu sein.
- Ich bitte daher den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
- Wird sich die Botschaft 2027 auf diese beiden Motionen abstützen und klar aufzeigen, dass prioritär die Redundanz in der Genferseeregion sowie ein Angebotskonzept, das den nationalen Hauptstrecken Vorrang einräumt, schnellstmöglich geprüft und umgesetzt werden müssen?1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat im Januar 2026 die Eckwerte für die Vernehmlassungsvorlage zu Verkehr ’45 beschlossen.1
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- Dabei ist für ihn die Entwicklung der West-Ost-Achse und die Entwicklung der Bahninfrastruktur in der Westschweiz von grosser Bedeutung.
- Gemäss den Eckwerten sind in der Region Genfersee und Jura folgende Angebotsverbesserungen vorgesehen: per 2030 eine zusätzliche Verbindung Biel/Bienne – Yverdon-les-Bains – Genf und per 2035 zusätzliche Regionalverkehrsverbindungen zwischen Genf und Lausanne sowie eine Erhöhung der Kapazitäten mittels Doppelstockzügen zwischen Romont und Palézieux mit einer Verlängerung nach Genf.
- Im Horizont 2045 vorgesehen sind die Realisierung der Direktverbindung Neuenburg – La Chaux-de-Fonds, der Tiefbahnhof Genf und ein Kapazitätsausbau zwischen Lausanne und Bercher sowie zwischen Aigle und Leysin.
- Im Rahmen der Vertiefung der Perspektive BAHN 2050 erarbeitet der Bundesrat ein Zielbild für die West-Ost-Achse, das dem Parlament spätestens mit der Botschaft 2031 vorgelegt werden soll.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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