Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zu prüfen, ob und in welcher Form für Bundessubventionen eine zeitliche Befristung («Sunset Clause») eingeführt werden könnte.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat ist mit diesem Postulat einverstanden.»

Auszug

Der Bundesrat ist mit diesem Postulat einverstanden. Wir werden Ihnen dies gerne darlegen. Ich hoffe einfach, dass dann beim "sunset" die Sonne wirklich untergeht. Die Erfahrung ist die, dass eine Befristung sehr relativ ist, zumindest in Bundesbern.

18.06.2026, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Viele Förderprogramme entstehen aus konkreten politischen oder wirtschaftlichen Situationen heraus.»

Auszug

Mit diesem Postulat soll eine "sunset clause" für Bundessubventionen eingeführt werden, um zu prüfen, ob und in welcher Form eine zeitliche Befristung für bestimmte Subventionen sinnvoll sein könnte. Viele Förderprogramme entstehen aus konkreten politischen oder wirtschaftlichen Situationen heraus.

18.06.2026, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

18.06.2026, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zu prüfen, ob und in welcher Form für Bundessubventionen eine zeitliche Befristung («Sunset Clause») eingeführt werden könnte.1
    + 2 mehr
    • Der Bericht soll insbesondere:
    • die Vor- und Nachteile einer solchen Regelung analysieren1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat sieht vor, das Postulat im Rahmen des Postulates 24.3927 FDP-Liberale Fraktion «Subventionsvergabepraxis optimieren» zu erfüllen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3255 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩